In der heutigen Sitzung des Bauausschusses im Bayerischen Landtag wurde über den geplanten Neubau des Münchner Konzerthauses debattiert. Auch der bayerische Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, meldete sich dazu zu Wort.
Das waren die wichtigsten Themen und Ereignisse der vergangenen Wochen und Vollversammlungen im Bayerischen Landtag: MdL Franz Bergmüller und MdL Andreas Winhart fassen die Höhepunkte der letzten Wochen zusammen.
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Nächste Woche wird die EU ihren Klimaplan verkünden. Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, befürchtet, dass ein faktisches Verbot für Autos mit Verbrennungsmotoren beschlossen werden könnte. Ab 2030 dürften dann nur noch reine Elektroautos verkauft werden. Der industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher, Franz Bergmüller, äußern sich dazu wie folgt:
Auch in der dieswöchigen Plenarsitzung stand die Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise im Mittelpunkt der Vollversammlung. MdL Franz Bergmüller wandte sich dabei an Staatssekretär Weigert.
Bei der gestrigen Regierungsbefragung zur aktuellen Corona-Situation konnte Staatssekretär Roland Weigert aus dem Wirtschaftsministerium auf die Frage des Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller nach der Handhabung der Corona-Situation auf Basis der Eigenverantwortung der Bürger einen vierten Lockdown nicht ausschließen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu:
Für die Veranstaltung „Deutschland digital – Normalität statt Neuland“ war jetzt MdB Joana Cotar zu Gast in Rosenheim. Die Politikerin sprach dabei zu den Themen Digitalisierung und Meinungsfreiheit.
MdEP Dr. Nicolaus Fest informiert regelmäßig über aktuelle Themen und Ereignisse. In seinem neuen Beitrag spricht der Europaabgeordnete über die vergangenen 16 Jahre mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin:
Millionen Migranten für Europa: Die Analyse des neuen Migrationspakts von MdEP Bernhard Zimniok:
Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat davor gewarnt, angesichts der Delta-Variante des Coronavirus in Panik zu verfallen. „Ich halte die Debatte derzeit für in Teilen fast schon hysterisch“, sagte er. Zwar sei Delta etwas ansteckender, aber nicht gefährlicher als andere Varianten. Bislang gebe es keine Belege dafür, dass der Anteil schwerer Erkrankungen durch diese Variante steigen würde. Kritik übte Gassen auch an den Reiseregeln: Eine Quarantäne für vollständig geimpfte Reiserückkehrer aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten sei nicht nötig. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt: