In der heutigen Plenarsitzung hatte die AfD-Fraktion den Abgeordneten Franz Bergmüller für einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) nominiert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende erhielt dafür 19 Stimmen und wurde damit nicht gewählt. Dazu das Statement von Franz Bergmüller:
Im Rahmen der 94. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde unter anderem über die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD zum Thema „Ein klares Nein zum Ruf des Muezzins in Bayern“ diskutiert.
Während der jährlichen Mitgliederversammlung der AfD hat sich die Partei in Greding nahezu einstimmig für das Volksbegehren „Landtag abberufen“ ausgesprochen. Auch MdL Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, spricht sich deutlich für diese Initiative aus:
Im Rahmen der 93. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag diskutierten die Abgeordneten in diese Woche unter anderem über den Antrag von CSU und Freien Wählern gegen eine Obergrenze von 10.000 Euro für Barzahlungen.
Die AfD im Bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand gewählt. Franz Bergmüller ist ab jetzt stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, Andreas Winhart parlamentarischer Geschäftsführer.
In der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach jetzt Franz Bergmüller, Leiter des AfD-Arbeitskreises für Wohnen und Bauen, zum Antrag der SPD, die Umsetzung der Novelle des Baugesetzbuches in Bayern zu ermöglichen:
Vor der parlamentarischen Sommerpause fanden in dieser Woche gleich drei Plenarsitzungen im Bayerischen Landtag statt. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, sprach dabei unter anderem zum Antragspaket der AfD, KMU aktiver zu fördern.
Das waren die wichtigsten Themen und Ereignisse der vergangenen Wochen und Vollversammlungen im Bayerischen Landtag: MdL Franz Bergmüller und MdL Andreas Winhart fassen die Höhepunkte der letzten Wochen zusammen.
Auch in der dieswöchigen Plenarsitzung stand die Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise im Mittelpunkt der Vollversammlung. MdL Franz Bergmüller wandte sich dabei an Staatssekretär Weigert.
Im Rahmen der 83. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, jetzt zum Gesetzentwurf des Bayerischen Grundsteuergesetzes. Zudem befragte Bergmüller Gesundheitsminister Klaus Holetschek zur Coronakrise. Zum Thema Antisemitismus sprach der AfD-Abgeordnete Uli Henkel.