Im Rahmen der 83. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, jetzt zum Gesetzentwurf des Bayerischen Grundsteuergesetzes. Zudem befragte Bergmüller Gesundheitsminister Klaus Holetschek zur Coronakrise. Zum Thema Antisemitismus sprach der AfD-Abgeordnete Uli Henkel.
Im Rahmen der 82. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, jetzt zum Dringlichkeitsantrag der FDP, den stationären Einzelhandel inzidenzunabhängig zu öffnen.
Im Rahmen der 81. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wandte sich MdL Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, während der Befragung der Staatsregierung zur Coronakrise jetzt an Staatsminister Klaus Holetschek:
Der bayerische Haushalt im Zeichen der Coronakrise stand jetzt im Mittelpunkt der dieswöchigen Plenarsitzungen. Als Arbeitskreisleiter nahm MdL Franz Bergmüller dabei unter anderem Stellung zum Einzelplan „Wohnen, Bauen und Verkehr“.
Mit einer Brandrede für die bayerischen Unternehmen und Bürger sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, im Rahmen der 71. Plenarsitzung jetzt zur Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag:
Noch immer gibt es für viele bayerischen Unternehmer keine Öffnungsperspektive. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, setzte sich im Rahmen der 70. Plenarsitzung jetzt für die bayerische Wirtschaft in Zeiten der Coronakrise ein.
Gleich drei Plenarsitzungen fanden in dieser Woche im Bayerischen Landtag statt. Vor den Weihnachtsferien wurde dabei unter anderem über den derzeitigen und geplanten Corona-Maßnahmen in Bayern, die bisherigen Auswirkungen der Coronakrise, sowie verschiedene Gesetzesentwürfe und Anträge diskutiert. Hier eine Übersicht über die wichtigsten Themen:
Im Rahmen der dieswöchigen Plenarsitzung sprach jetzt MdL Franz Bergmüller als Leiter des AfD-Arbeitskreises für Wohnen und Bauen zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung, die baurechtlichen Regelungen zu vereinfachen und die Förderung des Wohnungsbaus zu Beschleunigen.
Im Rahmen der 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde unter anderem gleich über mehrere Anträge der AfD zur Unterstützung von Unternehmen während der Coronakrise diskutiert. Dazu nahm auch Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, Stellung.
In der 60. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller jetzt zum Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler „Lehren aus Corona – Einheitlich ermäßigten Umsatzsteuersatz für das Hotel- und Gaststättengewerbe“. Dabei plädierte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion für eine Beendigung des Lockdowns, um die Gastronomie vor dem Aus zu retten.