Während der Corona-Sondersitzung im Bayerischen Landtag verließ die 12-Gruppe vorübergehend den Plenarsaal, als MdL Ingo Hahn zum Rednerpult ging. Dazu jetzt die Erklärung dieses Boykotts von MdL Franz Bergmüller:
Für den 30. Oktober wurde im Bayerischen Landtag eine Sondersitzung zum Thema „Corona“ anberaumt. Die Vollversammlung wurde mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur derzeitigen Lage in der Corona-Pandemie eröffnet, gefolgt von den diesbezüglichen Antworten der Fraktionen im Landtag.
„Kein Lockdown – weder durch die regionale Hintertür noch ohne Parlament!“ lautete der Dringlichkeitsantrag der AfD in der 58. Plenarsitzung in dieser Woche im Bayerischen Landtag. Dazu der Redebeitrag von MdL Franz Bergmüller, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion:
In der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag stand die Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zur aktuellen Corona-Lage im Mittelpunkt. Für die AfD-Fraktion antworten darauf während der Vollversammlung die Abgeordneten Franz Bergmüller, Roland Magerl und Katrin Ebner-Steiner.
Im Rahmen der 56. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zu zwei Anträgen der „Corona-Entlastungsinitiative für Bürger und KMU“:
Aktuelles Statement von MdL Franz Bergmüller zur Situation in dieser Woche in Fraktion und Plenum:
Am Mittwoch, den 16. September, wurde die Klausur der bayerischen AfD-Fraktion vorzeitig abgebrochen. Dazu das persönliche Statement von MdL Franz Bergmüller:
Alle Interessierten haben jetzt die Möglichkeit, einen Einblick in die parlamentarische Arbeit im Maximilianeum zu erhalten. Am Freitag, den 02. Oktober, sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich in den Bayerischen Landtag eingeladen. Die Plätze sind begrenzt, eine vorherige Anmeldung ist daher unbedingt erforderlich.
Nach der Panne bei Coronatestungen von Urlaubsheimkehrern fand jetzt eine außerordentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag statt. Gesundheitsministerin Melanie Huml stellte sich dabei den kritischen Fragen der Abgeordneten. Zu diesem Fall der Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die bayerische Wirtschaft sind enorm. Um zukünftigen wirtschaftlichen Krisen vorzubeugen, setzte sich die AfD mit einem Antrag jetzt für die Einführung eines jährlichen „Bayerischen Krisenvorsoge-Gipfel Wirtschaft“ ein. Im Bayerischen Landtag nahm der Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Franz Bergmüller in der 53. Plenarsitzung Stellung zu dieser Forderung.