Landtag
Statement von MdL Franz Bergmüller
Klarstellung von MdL Franz Bergmüller zu Anträgen zum Landesparteitag der AfD Bayern, die die internen Streitigkeiten der Landtagsfraktion betreffen:
Klarstellung von MdL Franz Bergmüller zu Anträgen zum Landesparteitag der AfD Bayern, die die internen Streitigkeiten der Landtagsfraktion betreffen:
Nachdem vergangene Woche die 12er-Gruppe der bayerischen AfD-Fraktion den Plenarsaal während der Rede von Ingo Hahn im Parlament kurzzeitig verließ, hier das Statement der Abgeordneten der Mehrheitsfraktion dazu:
Während der Corona-Sondersitzung im Bayerischen Landtag verließ die 12-Gruppe vorübergehend den Plenarsaal, als MdL Ingo Hahn zum Rednerpult ging. Dazu jetzt die Erklärung dieses Boykotts von MdL Franz Bergmüller:
Für den 30. Oktober wurde im Bayerischen Landtag eine Sondersitzung zum Thema „Corona“ anberaumt. Die Vollversammlung wurde mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur derzeitigen Lage in der Corona-Pandemie eröffnet, gefolgt von den diesbezüglichen Antworten der Fraktionen im Landtag.
„Kein Lockdown – weder durch die regionale Hintertür noch ohne Parlament!“ lautete der Dringlichkeitsantrag der AfD in der 58. Plenarsitzung in dieser Woche im Bayerischen Landtag. Dazu der Redebeitrag von MdL Franz Bergmüller, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion:
In der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag stand die Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zur aktuellen Corona-Lage im Mittelpunkt. Für die AfD-Fraktion antworten darauf während der Vollversammlung die Abgeordneten Franz Bergmüller, Roland Magerl und Katrin Ebner-Steiner.
Im Rahmen der 56. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zu zwei Anträgen der „Corona-Entlastungsinitiative für Bürger und KMU“:
Aktuelles Statement von MdL Franz Bergmüller zur Situation in dieser Woche in Fraktion und Plenum:
Am Mittwoch, den 16. September, wurde die Klausur der bayerischen AfD-Fraktion vorzeitig abgebrochen. Dazu das persönliche Statement von MdL Franz Bergmüller:
Alle Interessierten haben jetzt die Möglichkeit, einen Einblick in die parlamentarische Arbeit im Maximilianeum zu erhalten. Am Freitag, den 02. Oktober, sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich in den Bayerischen Landtag eingeladen. Die Plätze sind begrenzt, eine vorherige Anmeldung ist daher unbedingt erforderlich.