Nach der Panne bei Coronatestungen von Urlaubsheimkehrern fand jetzt eine außerordentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag statt. Gesundheitsministerin Melanie Huml stellte sich dabei den kritischen Fragen der Abgeordneten. Zu diesem Fall der Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die bayerische Wirtschaft sind enorm. Um zukünftigen wirtschaftlichen Krisen vorzubeugen, setzte sich die AfD mit einem Antrag jetzt für die Einführung eines jährlichen „Bayerischen Krisenvorsoge-Gipfel Wirtschaft“ ein. Im Bayerischen Landtag nahm der Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Franz Bergmüller in der 53. Plenarsitzung Stellung zu dieser Forderung.
Im Rahmen der vergangenen Plenarwoche kam es bei einem Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Stefan Löw zu einem Eklat. Franz Bergmüller distanziert sich öffentlich von dessen Verhalten. Nichtsdestotrotz ist die Maskenpflicht im Bayerischen Landtag und ganz Bayern für den wirtschaftspolitischen Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion nicht hinnehmbar.
In der 50. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde in dieser Woche unter anderem wieder einmal über die fehlende Perspektive für große Teile der Gastronomie diskutiert. Obwohl sich mittlerweile mehrere Fraktionen der Opposition für eine schnelle Öffnung von Bars und Kneipen in Bayern einsetzen, fehlt der Regierung bislang jeglicher Fahrplan für die betroffenen Betriebe. Zudem auf der Tagesordnung der Plenarsitzung: Die „Aktuelle Stunde“ auf Vorschlag der AfD zum Thema „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft“, sowie ein Dringlichkeitsantrag zur Situation in deutschen Schlachtstätten.
Im Rahmen der 49. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag setzte der bayerische Landtagsabgeordnete und hochrangige Vertreter der Gastronomie, Franz Bergmüller, jetzt ein klares Zeichen für die Kultur- und Gastronomiebranche in Bayern zu Zeiten der Coronakrise.
Im Rahmen der 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag wurde jetzt gleich über mehrere Anträge der AfD zur Entlastung der Bürger in der Coronakrise diskutiert:
In der 46. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen „Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“.
„Gastronomie und Biergärten öffnen“, forderte der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, jetzt im Rahmen der 45. Plenarsitzung. Zudem sprach der Politiker zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags, sowie zur 800-Quadratmeter-Regelung in Bezug auf Ladenöffnungen in der derzeitigen Coronasituation.
In der 44. Plenarsitzung stand insbesondere die Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zu den aktuellen Entwicklungen der Coronakrise im Mittelpunkt. Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, zu einem Gesetzesentwurf der FDP.
Am kommen Montag, den 20. April 2020, findet die 44. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Im Mittelpunkt steht diesmal die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Markus Söder. Auch MdL Franz Bergmüller spricht im Rahmen der Sitzung.