Landtag
Neues aus dem Landtag: Die 43. Plenarsitzung
Der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller berichtet aus der 43. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag:
Der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller berichtet aus der 43. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag:
Der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller berichtet von der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege:
Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller berichtet über das heutige Statement des Ministerpräsidenten Söder zur Coronakrise:
Neues aus dem Wirtschaftsausschuss: Ein Bericht aus der dieswöchigen Sitzung. Im Mittelpunkt stand diesmal das Thema Energie. Außerdem wurde das Gaststättenmodernisierungsprogramm diskutiert.
Nachdem die verbale Attacke auf die AfD durch Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze zunächst keine Konsequenzen hatten, wurde die Politikerin jetzt durch Landtagspräsidenten Ilse Aigner für ihre Aussage gerügt.
Die 39. Vollversammlung des Bayerischen Landtags wurde in dieser Woche von einem unschönen Vorfall überschattet. Im Rahmen einer Plenardebatte bezeichnete Grünen-Vorsitzende Katharina Schulze die AfD als „Neonazis“. Der Zwischenfall wurde durch die Landtagspräsidenten Ilse Aigner nicht mit einer Rüge belegt. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller:
In dieser Woche fand die 38. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Diesmal mit auf der Tagesordnung ein Dringlichkeitsantrag der FDP. Darin fordert die Fraktion die Abschaffung der Bonpflicht. Interessant: Bereits im November 2019 hatte die AfD dieselbe Forderung zur Diskussion gebracht. Der Antrag wurde abgelehnt.
In der ersten Plenarsitzung im Jahr 2020 standen jetzt die derzeitigen Probleme der bayerischen Landwirtschaft im Mittelpunkt. Auf Vorschlag der AfD-Fraktion wurde im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ über das Thema „Zukunft der bayerischen Landwirtschaft schützen – Unternehmerische Freiheit statt Bürokratie“ diskutiert.
In der vergangenen Woche versammelte sich der Bayerische Landtag zu den letzten beiden Plenarsitzungen vor den Weihnachtsferien. Der Abgeordnete Franz Bergmüller sprach dabei zur ersten Lesung des Gesetzesentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, sowie zum Nachtragshaushalt 2019/2020.
Verschiedene Gesetzesentwürfe, Dringlichkeitsanträge und eine aktuelle Stunde auf Vorschlag der Grünen-Fraktion wurden heute im Rahmen der 34. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag diskutiert. Hier ein ausführlicher Bericht von MdL Franz Bergmüller über wichtige Ereignisse und Ergebnisse der Vollversammlung: