Landtag

Bars und Kneipen unverzüglich öffnen!

In der 50. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde in dieser Woche unter anderem wieder einmal über die fehlende Perspektive für große Teile der Gastronomie diskutiert. Obwohl sich mittlerweile mehrere Fraktionen der Opposition für eine schnelle Öffnung von Bars und Kneipen in Bayern einsetzen, fehlt der Regierung bislang jeglicher Fahrplan für die betroffenen Betriebe. Zudem auf der Tagesordnung der Plenarsitzung: Die „Aktuelle Stunde“ auf Vorschlag der AfD zum Thema „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft“, sowie ein Dringlichkeitsantrag zur Situation in deutschen Schlachtstätten.

Neues aus dem Wirtschaftsausschuss

Im Rahmen der 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag wurde jetzt gleich über mehrere Anträge der AfD zur Entlastung der Bürger in der Coronakrise diskutiert:

Neues aus dem Landtag: 46. Plenarsitzung

In der 46. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen „Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“.

Neues aus dem Landtag: 45. Plenarsitzung

„Gastronomie und Biergärten öffnen“, forderte der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, jetzt im Rahmen der 45. Plenarsitzung. Zudem sprach der Politiker zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags, sowie zur 800-Quadratmeter-Regelung in Bezug auf Ladenöffnungen in der derzeitigen Coronasituation.

Neues aus dem Landtag: 44. Plenarsitzung

In der 44. Plenarsitzung stand insbesondere die Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zu den aktuellen Entwicklungen der Coronakrise im Mittelpunkt. Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, zu einem Gesetzesentwurf der FDP.

Vorankündigung: 44. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag

Am kommen Montag, den 20. April 2020, findet die 44. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Im Mittelpunkt steht diesmal die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Markus Söder. Auch MdL Franz Bergmüller spricht im Rahmen der Sitzung.