Bayerbach fordert Rückkehr zum Präsenzunterricht

Während die deutschen Schulen noch immer geschlossen sind, findet in Frankreich ein weitgehend normaler Schulunterricht statt. Selbst als im Herbst die Infektionszahlen stark angestiegen waren, hielt unser Nachbarland an der prinzipiellen Präsenzpflicht fest. Das Coronavirus zirkuliere zwar auch an den Schulen, „aber es ist nicht verantwortlich für den Hauptstrom an Infektionen. Und für die meisten Kinder ist es glücklicherweise auch harmlos“, wie der Epidemiologe und Regierungsberater Arnaud Fontanay mitteilte. Dementsprechend könne ein Lockdown „nur der allerletzte Ausweg sein“, sei aber derzeit nicht nötig, sagte der französische Premier Jean Castex über die Strategie seines Landes. Der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Bayerbach, kommentiert dies wie folgt:

AfD fordert Öffnung von Schulen und Kitas

Soeben wurden die Ergebnisse der Münchner „Virenwächter“-Studie präsentiert. Das Team um Ulrich von Both, Kinderarzt in der Abteilung für pädiatrische Infektiologie der Kinderklinik am Dr. von Haunerschen Kinderspital des LMU Klinikums, hatte untersucht, wie stark sich das Coronavirus unter Kindern bis elf Jahren sowie ihren Lehrern und Betreuern ausbreitete. Dazu die Pressemitteilung von MdL Jan Schiffers und MdL Ulrich Singer:

Klarstellung zu Falschbehauptungen von Öko-Lobbyisten: Wasserkraft sichert den heimischen Strombedarf besonders umweltfreundlich!

Der Verein Lebensraum Lechtal trat kürzlich mit dem Slogan „Wasserkraft ist kein Ökostrom“ an die Öffentlichkeit. Seine Kritik an den angeblich umweltschädlichen Folgen der Energieproduktion durch Wasserkraft im Alpenraum deckt sich mit den Positionen anderer Lobbyverbände sowie des Umweltbundesamtes. Dieses ruft auf seiner Webseite zum Erhalt der „nur noch teilweise intakten Wildflusslandschaft“ auf. Dazu die Pressemitteilung von Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischem Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, der auch Sprecher für kommunale Angelegenheiten in Oberbayern ist:

Bergmüller fordert Aufhebung des Verbots der Erwerbstätigkeit

Bayerisches Gastgewerbe, Sportdienstleister, Kunst, Kultur und persönliche Dienstleiter entlasten – Verbot der Erwerbstätigkeit ab einer Inzidenz von unter 100 umgehend aufheben. Das forderte die AfD jetzt im Rahmen der 69. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag. Dazu der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:

Bergmüller: Homeoffice-Zwang vorerst abgewendet

Die Bayerische Staatsregierung hat heute im Rahmen des sog. Homeoffice-Gipfels, gemeinsam mit Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die Freiwilligkeit des Einsatzes von Homeoffice in den Betrieben unterstrichen. Die Bayerische Staatsregierung wolle, so Ministerpräsident Söder, über steuerliche Anreize die Unternehmen zu mehr Homeoffice animieren. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu:

Sportgeschäft Siebzehnrübl: Vorgeschobene Gründe für Rückzieher!

Weil sich angeblich Rechtsradikale zur Eröffnung des Sportgeschäftes angemeldet haben, machen die Eigentümer des Sportgeschäftes Siebzehnrübl in Rosenheim jetzt doch einen Rückzieher. Ursprünglich sollte der Laden am Montag wieder geöffnet werden – ungeachtet einer weiteren Verlängerung des Lockdowns. Dazu der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:

Bayerbach: Schluss mit dem Chaos in der Schulpolitik

Im Zuge des zweiten Lockdowns wurden die Schulen in Bayern teilweise auf Distanzunterricht umgestellt. Dieser ist jedoch nur für die Abschlussklassen verpflichtend. Für alle anderen Schüler sollen die Lehrkräfte Unterrichtsmaterialien offline zur Verfügung stellen. Je nach örtlicher Gegebenheit könne die Schule darüber hinaus auch digitale Formen des Distanzunterrichts, etwa Videokonferenzen oder die Lernplattform Mebis, nutzen. Im Januar soll dann überwiegend Wechselunterricht abgehalten werden. Dazu stellt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Bayerbach, folgendes fest:

AfD kritisiert Ausnahmeregelung für Paketlieferungen ab Mittwoch

Die Bayerische Staatsregierung wird nach Medienberichten für den Vierten Adventssonntag eine Ausnahmeregelung erlauben, wonach Paketauslieferungen möglich sein werden. Ab Mittwoch soll in ganz Bayern ein harter Lockdown umgesetzt werden, bei dem der Einzelhandel komplett geschlossen wird, mit Ausnahme der Lebensmittelgeschäfte. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu: