Auch in der dieswöchigen Plenarsitzung stand die Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise im Mittelpunkt der Vollversammlung. MdL Franz Bergmüller wandte sich dabei an Staatssekretär Weigert.
“Sofern die Inzidenz und die Hygienekonzepte es zulassen, bin ich für die Abschaffung der Maskenpflicht bei Märkten im Freien”, sagte Hubert Aiwanger vor Kurzem. Gleichzeitig steht dann infrage, warum in Außenbereichen der Gastronomie die Pflicht zum Maskentragen noch vorhanden sein soll, obwohl Aerosolforscher in 99,1 % der Fälle im Außenbereich keine Corona-Folgen sehen.
Gleichzeitig gibt es die Diskussion um die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht, und jetzt – siehe da! – ist in Österreich ab dem 1. Juli die Maskenpflicht in der Gastronomie abgeschafft, und ab 1. Juli dürfen Clubs und Diskotheken öffnen – in zehn Bundesländern in Deutschland ebenfalls. Gleichzeitig wird in Bayern moniert, dass in Ermangelung von Bars und Clubs die Leute auf der Straße feiern und dort die Abstandsregeln nicht einhalten.
Im Rahmen der Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise befragte MdL Bergmüller jetzt Herrn Staatssekretär Weigert, welche Perspektiven er der heimischen Gastronomie im Vergleich zu Österreich bietet und wie Herr Staatssekretär Weigert dazu steht, die Maßnahmen in die Eigenverantwortung der Bürger zu geben – insbesondere in Hinblick auf die immer weiter steigende Impfquote.
Die Antwort war ernüchternd: Ein vierter Lockdown ist für Weigert jederzeit möglich!
Es wird weiterhin auf Sicht gefahren, was bedeutet, dass es jederzeit wieder zu einem Lockdown kommen kann, der noch schwerwiegendere Folgen hätte als die drei vorherigen.
Die Zusammenfassung der 87. Plenarsitzung kann hier angesehen werden