Statements
Statement zum Skandal um die RKI-Protokolle
MdL Franz Bergmüller zu den neuen Fakten rund um die RKI-Protokolle und das Fehlverhalten von RKI, Politik und Gesellschaft während der Coronakrise:
Pressemitteilung
Das Robert-Koch-Institut – Politischer Missbrauch einer Institution
Mit der Freiklagung nicht-öffentlicher Dokumente des RKI durch das Multipolar-Magazin wurde nun erstmals öffentlich bekannt, was Maßnahmenkritiker bereits 2020 vermuteten: Das Robert-Koch-Institut hat als beratendes Gremium der Bundesregierung massiv gegen wissenschaftliche Standards verstoßen und ohne belastbare Datengrundlage bundesweite Verschärfungen von Maßnahmen erwirkt. Dazu der Kommentar von MdL Franz Bergmüller, Metzgermeister, Gastwirt und Abgeordneter des Bayerischen Landtags:
Politik
MdL Franz Bergmüller kritisiert Vorgehen der Staatsregierung bei Rückzahlungen von Corona-Soforthilfen
Der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Franz Bergmüller, kritisiert das Vorgehen der bayerischen Staatsregierung in Bezug auf die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen. Hintergrund ist eine Klage, die vor dem Verwaltungsgerichtshof München gegen die Rückzahlung der Hilfsgelder eingereicht wurde, nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden hatte, dass die Rückzahlungsbescheide in Nordrhein-Westfalen ungültig seien.
Pressemitteilung
MdL Franz Bergmüller kritisiert Vorgehen der Staatsregierung bei Rückzahlungen von Corona-Soforthilfen
Der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Franz Bergmüller, kritisiert das Vorgehen der bayerischen Staatsregierung in Bezug auf die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen. Hintergrund ist eine Klage, die vor dem Verwaltungsgerichtshof München gegen die Rückzahlung der Hilfsgelder eingereicht wurde, nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden hatte, dass die Rückzahlungsbescheide in Nordrhein-Westfalen ungültig seien.
Pressemitteilung
Endlich wird die Gerechtigkeit wiederhergestellt – Staatsregierung ermöglicht Rückzahlung von Corona-Bußgeldern
Laut Medienberichten hat der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek die Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung zur Rückzahlung der Corona-Bußgelder in einer Mitteilung verkündet. Hintergrund hierfür ist die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Corona-Ausgangsbeschränkungen, die in Bayern von März bis April 2020 galten. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt hierzu:
Pressemitteilung
Bayerische Unternehmen und Selbstständige entlasten – Auf Rückzahlung von Coronahilfen verzichten
Heute forderte die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, sich dafür einzusetzen, den Unternehmen die Rückzahlung der geleisteten Coronahilfen zu ersparen. Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führt hierzu weiter aus:
Landtag
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fanden im Bayerischen Landtag vor den Weihnachtsferien drei Plenarsitzungen statt. MdL Bergmüller sprach dabei zu den Themen „Mehr Wohneigentum für Bayern“ und „Auf Rückzahlung von Coronahilfen verzichten“.
Verschiedenes
Florida wird Pfizer und Moderna verklagen!
Die Wahrheit über die Lügen der Pharma-Riesen wird ans Licht kommen! Florida hat angekündigt, Moderna und Pfizer wegen falscher Angaben zu verklagen:
Pressemitteilung
Söder muss sich seiner Verantwortung bezüglich der Entscheidungen in der Corona-Pandemie stellen!
In seinem Buch „Wir werden einander viel verzeihen müssen“ erklärt Jens Spahn den Bayerischen Ministerpräsidenten Söder als verantwortlich für die umfassenden Schulschließungen in der Corona-Pandemie. Als MdL Franz Bergmüller die Staatsregierung diesbezüglich befragt, taucht Söder jedoch ab. Stattdessen lässt er die Fragen durch Staatsminister Klaus Holetschek beantworten. Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Politik
Widersprüche bei Maskenbeschlüssen!
Bei der Verkündung der neuen Beschlüsse zum Tragen von Masken zeigen sich massive Widersprüche – auf Landes- und Bundesebene. Dazu MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion: