Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 05.03.2021 +++
Nach einer steilen Karriere als Gesundheitsminister scheitert Jens Spahn nun sowohl seinen Coronastrategie als auch an dubiosen Immobiliengeschäften.
Der Virologe Hendrik Streeck hat ein Buch herausgebracht indem er über das Virus berichtet und auch mit der Politik abrechnet.
Die Möglichkeit bald wieder in den Urlaub zu fahren und somit gesund zu leben verstößt gegen die Coronaregeln und spaltet die Gesellschaft.
+++ 04.03.2021 +++
• Die epidemische Lage wird fortgeführt
Die Verlängerung der juristischen Grundlage für Sonderrechte und Corona-Restriktionen ist eine Aushebelung der Grundrechte und somit nicht tragbar!
• DEHOGA: Beschlüsse „Schlag in die Magengrube“
Als wirtschaftspolitischer Sprecher begrüße ich diese klaren Worte zur Regierungspolitik gegen weiteren Lockdown für Gastgewerbe ohne wirkliche Öffnungsperspektive!
+++ 03.03.2021 +++
Auch demokratische Staaten wie Texas kehren zur Normalität zurück. Ein Grund dafür sind zudem neu entwickelte Medikamente.
+++ 02.03.2021 +++
Vor allem die Impfstrategie wird von den Ökonomen nun stark kritisiert!
• Die CSU verliert deutlich an Zustimmung
Während der Wert im Sommer noch bei 57,6 Prozent lag, verliert die CSU mit Markus Söder nahezu die Hälfte der Zustimmungswerte.
• Wenn Suizid die letzte Lösung ist
Gerade die Tourismusbranche leidet deutlich unter den Beschränkungen im letzten Jahr. Häufig müssen Ersparnisse und Rücklagen aufgebraucht werden, weswegen sich viele nicht mehr zu helfen wissen.
+++ 01.03.2021 +++
• Corona bedeutet das Aus für die Gastronomie
Durch den anhaltenden Lockdown muss das Gastronomiegewerbe geschlossen bleiben. Für viele Gastronomen ist die aktuelle Situation trotz der versprochenen finanziellen Hilfen aussichtslos.
• Über die Hälfte der Bürger pochen auf eine Beendigung des Lockdowns
Während Länder wie die Schweiz den harten Lockdown beenden, warnt Deutschland vor der Dritten Welle. Die dramatischen Folgen der Maßnahmen werden dabei nicht beachtet!
• Entschädigungen für betroffene Unternehmen
Die Verluste der Unternehmen durch die Corona-Krise sollen nach Dorint-Aufsichtsrat Dirk Iserlohe gerecht entschädigt werden.
• Die Stimmen werden immer lauter
Eine große Anzahl der Deutschen plädiert auf schnelle Öffnungen der Dienstleister und Betriebe.
• Die Hoffnungen der Dienstleister schwinden…
Trotz sinkender Inzidenzen wird eine Normalisierung in den einzelnen Branchen erst Ende diesen Jahres erwartet.
+++ 27.02.2021 +++
• Der deutsche Mittelstand ist bedroht
Masterminds des „Great Reset“ wollen dem deutschen Mittelstand den Todesstoß versetzen!
+++ 26.02.2021 +++
• Eine Öffnungsperspektive ist dringend notwendig
Ohne einen verständlichen Stufenplan zur Öffnung der Hotellerie wird das Gewerbe durch die ungerechtfertigten Schließungen nicht überleben können!
• Die ZDF-Talkshow mit Maybrit Illner:
Überstürzte Lockerungen sowie eine dritte Coronawelle waren dabei nur wenige irrsinnige Debatten der Talkshow.
• Ein politischer Skandal bahnt sich an!
Die CSU ist nach Nüßlein nun der zweite konkrete Fall der Korruption beim Maskenkauf.
Erst war es der R-Wert im ersten Lockdown, der unter 1 sinken muss, was überwiegend der Fall ist, dann die Intensivbettenauslastung, die zurzeit bei etwa knapp 2900 bei 4500 freien Betten liegt (ein normaler Wert!), dann eben die neue Mutante, die es bei jedem Virus gibt und eben laut Studien zwar ansteckender, aber nicht tödlicher ist. Heute dann die Affäre um doppelt und dreifach getestete Menschen, die jeweils als Neuinfizierte geführt werden. Diese Pannen könnte man lange fort setzen mit Masken usw… Vor allem ist aber die Medikamentenentwicklung, wovon fast keiner spricht, ist in Amerika schon wesentlich weiter und 70 % der sonst ins Krankenhaus einzuliefernden schweren Fälle können dadurch vermieden werden. Die Schnelltests und Selbsttests werden zum Teil auch in Deutschland produziert, aber nicht zugelassen. In anderen Ländern wie Amerika und Österreich sind sie zugelassen. Sie könnten schnell den Handel und das Gastgewerbe öffnen lassen. Wir ersticken in der deutschen Bürokratie. Die Gesundheitsämter können erst zu einem Viertel auf die Software zur Nachverfolgung zurückgreifen. Innovative Konzepte der Bürgermeister von Tübingen und Rostock, die auf Eigeninitiative beruhen, werden auch bürokratisch behindert, anstatt diese bundesweit als Vorbild auszuweiten. Die Corona-App hat noch nie so funktioniert, wie beispielsweise in Südkorea, welcher auch ein demokratischer Staat ist. Manche Bürger sehnen sich sogar nach diktatorischen Regimen, weil die besser Corona bekämpfen könnten und vergessen dabei, dass Grundrechte einfach per Verordnung außer Kraft gesetzt werden können. Mehrere namhafte Verfassungsexperten kritisieren dies heftig, aber die Politik und die Gerichte interessiert es nicht! Von 82 Milliarden € im Haushalt zur Verfügung gestellten Hilfen, wurden bis jetzt nur 22 Milliarden ausgezahlt oder beantragt. Viele scheuen die komplizierten Regeln oder haben Angst, etwas falsch zu machen und dann zurück zahlen zu müssen. Viele Unternehmer als auch Arbeitnehmer werden bewusst in Hartz IV geschickt. Viele Bürger brauchen ihre Alters- und Alltagsreserven auf! Der Staat verschuldet sich exorbitant und hofft, dass wie nach der Finanzkrise das Wachstum alles richten wird. Ein Irrglauben, denn die Fundamente der sozialen und freien Marktwirtschaft sind jetzt angegriffen und wir wandern in eine staatliche gelenkte Wirtschaft, wo sonst nur noch das Großkapital den Ton angibt. Die Säule der deutschen Wirtschaft, der Mittelstand, wird absichtlich geschrumpft und zur Überwindung der überhöhten Pandemie, die alles recht zu fertigen scheint, später mit Steuern und Bürokratie geschröpft, anstatt endlich der Wirtschaft den Freiraum zu geben, damit sie durchatmen und durchstarten kann! Arbeitnehmern droht zunehmend Altersarmut und Bürger werden umerzogen, dass Verzicht für die Zukunft der Menschen absolut notwendig ist! Ist das die freie Welt, wofür wir seit Jahrzehnten kämpfen? Meine nicht und Ihre hoffentlich auch nicht!
Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD Fraktion in Bayern
• Die Grundrechte werden genommen!
Während die versprochenen Staatshilfen auf sich warten lassen, werden Verstöße gegen die Maskenpflicht oder Abstandsregeln kleinlichst bestraft!
+++ 24.02.2021 +++
• Ein weiterer Appell an die Regierung
Ein offener Brief einer Unternehmerin an die Bundesregierung: