Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 05.08.2021 +++
• Niedersächsisches OVG kippt Schließung von Clubs und Gastronomie ab Inzidenz von 10
Es scheint, als könnten Grundrechte nur mehr über Gerichte erkämpft werden. Jetzt hat das Niedersächsische OVG die Schließung von Clubs und Gastronomie ab einer Inzidenz von 10 gekippt.
Die Regelung sei laut dem Gericht nicht verhältnismäßig. Zudem müsste gerade in Hinblick auf die Impfquote eine Anpassung der Schwellenwerte für etwaige Maßnahmen getroffen werden.
Auch in Bayern müssen die willkürlichen Einschränkungen der Freiheitsrechte durch Söder endlich beendet werden! Die Jugend braucht ihre Freiheiten zurück! Die Zwangsschließungen müssen für alle Branchen beendet werden!
• Studie: Corona wird nicht über Bargeld übertragen
Seit Anbeginn der Coronakrise wird auf den Verzicht des Barzahlens gepocht. Kartenzahlung sei in Hinblick auf die Eindämmung des Coronavirus sicherer. Eine Studie zeigt jetzt jedoch: Corona wird nicht über Bargeld übertragen. Die anhaftende Menge ist dafür zu klein und zudem kann das Virus auf der Oberfläche nur kurz überleben.
Große Beachtung findet diese Studie jedoch kaum. Aus dem einfachen Grund: Das Bargeld soll abgeschafft werden. Daher soll die Illusion ruhig aufrecht gehalten werden, dass Barzahlungen während Corona das unsicherere Zahlungsmittel sind.
+++ 04.08.2021 +++
• Reichelt: „Trümmerfeld der Kinderseelen“
In einem Video hat sich Bild-Chefredakteur Julian Reichelt jetzt bei allen Kindern im Namen der Verantwortlichen für die verheerende Corona-Politik von Bund und Ländern entschuldigt. Die Propaganda-Maßnahmen hätten die Kinder zu Opfern von Gewalt, Isolation und seelischer Einsamkeit gemacht.
Genau so ist es!
+++ 03.08.2021 +++
• Spahn will Beschränkungen bis Frühjahr 2022 verlängern und schließt auch neuen Lockdown nicht aus
Der unsägliche Gesundheitsminister Spahn, der selbst bei einer Veranstaltung im ersten Lockdown Abstandsregeln missachtete und Kredite für seinen Hauskauf bekam, wo andere normale Bürger nur davon träumen können, hat nach dem ersten Lockdown verlauten lassen, dass es mit den “heutigen” Erkenntnissen einen Lockdown in gewissen Branchen nicht mehr geben darf! Dieser Pharisäer, der Wasser predigt und selbst Wein trinkt, schränkt die Grundrechte weiterhin ein, obwohl immer von den Regierungsparteien und den moralpredigenden Grünen die Rückgabe der Freiheitsrechte nach der vollständigen Impfung versprochen wird!
Die AfD hat sowohl im Bayerischen Landtag als auch im Bundestag immer diese Grundrechte zurückgefordert. Vor allem aber beweist sich immer mehr, dass diese Einschränkungen unverhältnismäßig und wirtschaftsschädigend für die Bürger sind. Von Anfang an wurde davor gewarnt, dass das Gesundheitssystem nicht kollabieren darf. Das war aber zu keiner Zeit der Fall! Und bei jetzigen Coronazahlen von etwa um die 350 Patienten auf Intensivstationen müssen die Grundrechte zurückgegeben werden, da Infektionen nicht gleich krank bedeuten. Der Grundsatz muss lauten, dass jeder sich selbst schützen kann, aber nicht für das Gemeinwohl verantwortlich ist, wenn diese sich nicht schützen wollen!
Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD Landtagsfraktion in Bayern
+++ 02.08.2021 +++
• Nein zu einer indirekten Impfpflicht!
Wieder einmal zeigt sich, wie sinnlos eine Impfpflicht ist – von dem massiven Eingriff in die Persönlichkeitsrechte ganz abgesehen. Die Berichte über Corona-Ausbrüchen unter Geimpften nehmen zu. Aktuell wird momentan von einem Superspreader-Event in den USA berichtet. Fast alle waren geimpft.
Darum: Schluss mit der Impfpflicht durch die Hintertür!
• Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren
Hände weg von unseren Kindern!
Herr Holetschek erklärt eigentlich selbst, was das Problem an seiner Aussage ist: Die Stiko empfiehlt die Corona-Impfung nur für Kinder und Jugendliche mit Vorerkrankungen.
Wie kommt die CSU auf die Idee, sich aufgrund politischer Standpunkte über eine derartige Empfehlung von Experten stellen zu dürfen?