Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 25.03.2021 +++
• Deutschlands Schuldenberg steigt enorm
Wie wäre es, wenn man, anstatt die Wirtschaft zu Grunde zu richten, mehr Geld für den Schutz der Risikogruppen ausgegeben hätte? Also z.B. für Taxigutscheine?
• Mathestudent übertrifft Merkel und Co.
Ihm ist gelungen, was Merkel, Drosten und alle anderen Berater bisher nicht geschafft haben: Ein Mathestudent hat eine Methode gefunden, den Inzidenzwert so zu berechnen, dass dieser das Pandemiegeschehen auch treffend beschreibt!
Ein lesenswerter Artikel darüber, wie nicht zuletzt durch die Corona-Krise das Versagen der CDU deutlich wird.
+++ 24.03.2021 +++
• Konkurrenz beim Impfstoff gegen Corona
Ein Unternehmer entwickelt einen neuen Corona-Impfstoff – und wird vom Paul-Ehrlich-Institut angezeigt.
• Verlängerter Lockdown: Für viele Unternehmen das sichere Aus
Die Wirtschaft wacht auf: Die Verlängerung des Lockdowns stößt auf heftige Kritik. Der Dauerlockdown ruiniert zahlreiche Wirtschaftsbereiche und lässt die Staatsverschuldung enorm ansteigen!
• Werden Urlaubsreisen ins Ausland jetzt verboten?
Dazu mein Kommentar als tourismuspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Anstatt den Urlaub in Deutschland unter AHA-Regeln wieder zu ermöglichen, um damit bewährte Hotelkonzepte dem privaten Treffen vorzuziehen, wird versucht, den Deutschen entgegen der eigenen aufgestellten Inzidenzlogik das Reisen zu verbieten. Osterurlaub wäre auch in Deutschland nach der falschen Inzidenzlogik möglich gewesen!
Die Gesellschaft ist psychisch und wirtschaftlich am Ende. Und doch wird ohne Sinn und Verstand nun der härteste Lockdown verhängt, den es je gab.
Die absurde Pressekonferenz von Angela Merkel nach dem Corona-Gipfel.
+++ 23.03.2021 +++
Sogar die Ostergottesdienste sollen nun online stattfinden.
Logisches Denken oder Handeln ist hier schon lange verloren.
• Die CDU verliert ihre Wähler und Mitglieder
In einem Schreiben begründet ein langjähriges Mitglied den Austritt aus der Partei.
• Deutscher Landkreistag kritisiert Coronabeschlüsse
Immer mehr Organisationen kritisieren Corona-Chaos-Beschlüsse der Regierungsparteien!
Chefvolkswirt Jörg Krämer von der Commerzbank geht davon aus, dass der Lockdown in der gegenwärtigen oder leicht abgeschwächten Form bis Ende Mai in Kraft bleibt!
+++ 22.03.2021 +++
• Weiterhin kein Ende in Sicht
Der Lockdown wird nicht nur verlängert, sondern zudem verschärft. Das dies nicht der richtige Weg ist, sollte so gut wie allen bewusst sein!
• Die Schulden gehen in die Milliarden
Schulden, die über die Jahrzehnte unsere nachfolgenden Generationen belasten, obwohl der Weg ohne massiven Lockdown laut WHO nicht schlechter gewesen wäre!
• Hier läuft etwas falsch: Ehrlicher Kommentar aus einem Gastronomieportal
Fall 1:
Ich fliege ohne Probleme mit mir völlig fremden, aus der ganzen Republik zusammengewürfelten Menschen, in einem ausgebuchten Flugzeug von Deutschland nach Mallorca (Test nur vor der Einreise), begegne da weiteren Menschen aus aller Welt und komm dann nach einer Woche auf gleichem Weg (OHNE Test!!!) zurück und verteile mich wieder in meiner Umgebung!
—> geht!
Fall 2:
Ich möchte mit einer im selben Hausstand lebenden Person, an einem definierten Tisch inkl. Abstand zu anderen Tischen und Personen, unter Bekanntgabe meiner Personalien zwecks möglicher Rückverfolgung, in einem Restaurant vor Ort Essen gehen und die heimische Gastronomie unterstützen.
—> geht nicht!
Wann genau sind wir denn bitte falsch abgebogen???
• NRW: Urteil erlaubt allen Einzelhändlern die Öffnung!
Immer wieder müssen Bürger oder Unternehmen ihre Grundrechte gerichtlich erstreiten, was normalerweise den Regierungen der gesunde Menschenverstand sagen würde. Das war zur Aufhebung des ersten Lockdowns schon so und wird es nach jedem weiteren Lockdown auch wieder so sein. Weder die Verhältnismäßigkeit noch die Gleichbehandlung ist gewahrt! Letzteres führte zu diesem Urteil.
2020 erstritt in Bayern ein Fitnessstudiobetreiber die Öffnung unter dem Gleichbehandlungsgrundsatz, worauf Söder und Co mit einer Rücknahme für den Sport in Turnhallen reagierte, anstatt das Urteil positiv für Bürger und Unternehmer auszulegen.
Gleiches gilt nun für das Festhalten am Inzidenzgeschehen hinsichtlich einem Osterurlaub. Mallorca hat Inzidenzwerte um die 30, so dass nach dem Stufenplan der Regierung und der Ministerpräsidenten alle Geschäfte aufmachen dürften.
So musste die Regierung im Bund Mallorca als Nicht-Risikogebiet einstufen. Anstatt die deutschen Hotels und das Gastgewerbe unter Hygieneregeln zu öffnen, denn dort wäre der Schutz besser als bei Massenansammlungen im Flugzeug, am Flughafen und in den Touristikzentren auf Mallorca, wird nun darüber nachgedacht, ihre eigenen Regeln der Urlaubsrückkehr aus Nichtrisikoländern zu ändern, indem man auch dort wieder eine Quarantäne anordnet!
Ein vollkommener Irrsinn, was Söder da fordert, anstatt sich für das bayerische Gastgewerbe einzusetzen. Das ist ihm aber egal und Wirtschaftsminister Aiwanger fordert zwar Öffnungen mit Schnelltests, wird aber wie immer sich seinem Meister Söder beugen müssen, denn dieser hat ja schon alles am Wochenende abgesprochen und verkündet!
+++ 21.03.2021 +++
• Am Montag kommen schärfere Beschränkungen
So lange die Regierungsparteien und die ihr wohl gesonnenen Grünen und Linken in der Pandemiepolitik an der alleinigen Bewertung des Infektionsgeschehens an den Inzidenzwerten festhalten, wird es einen Dauerlockdown mit einmal höheren oder niedrigeren Einschränkungen geben. Dies steht weder im Verhältnis zu den Schäden wirtschaftlicher und gesundheitlicher Art, als auch zur Zielführung der schützenswerten Personen.
Das Versagen der Regierung bei der Impfstoffbeschaffung und der Organisierung des Verimpfens wird immer offensichtlicher und kostet Menschenleben, was ja Söder so sehr immer betont. Dafür trägt die CSU, CDU und SPD die Verantwortung, da sie sowohl in den Ländern, des Bundes und der EU überall in der Regierung sind! Die Medikamentenentwicklung wurde auch in der EU gegenüber Amerika verschlafen! Die pragmatischen Bürgermeister Palmer aus Tübingen, den die eigenen Grünen loshaben wollen, und der Rostocker Bürgermeister Madsen sind die Leuchttürme der Pandemiebekämpfung, indem sie handeln und die Bürokratie in den übergeordneten Behörden kritisieren, die sie manchmal noch behindern. Selbst die WHO konstatierte vor kurzem, dass die härteren Lockdownmaßnahmen gegenüber lockeren Geschäftsöffnungen mit AHA-Regeln nicht der bessere Weg wären.
Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD Landtagsfraktion in Bayern
+++ 20.03.2021 +++
• Sonderweg Tübingen: Hotels öffnen
Während im Rest Deutschlands über Verschärfungen gesprochen wird, geht Tübingen einen ganz anderen Weg. Im Rahmen eines Modellprojekts sollen Hotels und Gastronomie öffnen dürfen.
Die Bürger lassen sich nicht länger gängeln und bevormunden! Der Irrsinn muss endlich ein Ende haben!