Die Ergebnisse der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg sind mehr als dürftig. Die Energiekrise soll scheinbar mit leeren Phrasen und Floskeln bewältigt werden.
Als „Scholzsche Kommunikation“ beschreibt Tichys Einblick jetzt treffend das, was von der Klausurtagung in Schloss Meseberg wohl als einziges übrig bleibt. Den dramatischen Entwicklungen in der Energiekrise, bei denen Geringverdiener und Mittelständler durch enorme Preisexplosionen kaum mehr etwas zum Leben bleibt, soll allem Anschein nach mit Wünschen, Floskeln und leeren Phrasen entgegengewirkt werden.
Konkrete Maßnahmen, die die Bundesregierung gegen die „übertriebene Preisbildung“ am Energiemarkt ergreifen will, konnte Scholz nicht nennen. Man könne „mit aller Vorsicht“ sagen, „dass wir wohl das Notwendige auf den Weg gebracht haben und noch weiter auf den Weg bringen können, um durch diesen Winter und durch den nächsten Winter zu kommen“, so der Kanzler. Zudem sollen „sehr bald“ Vorschläge für Entlastungen der Wirtschaft und der Bürger gemacht werden. Und zur Versorgungslage mit Gas: „Man kann nicht sagen, wir sind durch. Aber wir schauen mit sehr viel größerer Entspannung auf die Situation.“
Bezahlen werden für diese Unfähigkeit die Bürger und die Wirtschaft – im wahrsten Sinne des Wortes.