Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 16.04.2020 +++
• Kein Lockdown gegen Corona: Hat Schweden am Ende Recht gehabt?
Kommentar zu diesem Artikel von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
„Tatsächlich kann davon ausgegangen werden, dass die Dunkelziffer der Corona-Infizierten in Schweden wesentlich höher liegt. Die Herdenimmunität wird in diesem Land daher schneller erreicht, bei gleichzeitig deutlich niedrigeren gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Nebenwirkungen als in Deutschland.
Was die Todesfälle betrifft, muss dringend näher beleuchtet werden, welche Altersklassen davon betroffen sind und welche Vorerkrankungen die Verstorbenen hatten.
Fakt ist, dass Schweden das bessere Modell gewählt hat, um die Corona-Krise zu überwinden. Auch für Deutschland habe ich diesen Weg von Beginn an gefordert!“
• Kommentar von Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion zum Hilferuf des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (BHG):
29 Jahre lang war ich ehrenamtlicher Funktionär des Dehoga auf allen Ebenen vom Kreisvorstand bis zum Bundesvorstand.
Warum fordert der BHG nicht die sofortige Öffnung des Gastgewerbes wie viele Wirtschaftsverbände, die allesamt mit Unverständnis und starker Kritik auf die Entscheidungen der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten reagiert haben?
Sämtliche Maßnahmen wie MWST-Reduzierung greifen nachher ins Leere, wenn nicht baldmöglichst die Betriebe wieder öffnen dürfen. Es wird zu einem beispiellosen Wirtshaussterben kommen, da diese Unsicherheit sich auch später bei betrieblichen Entscheidungen fortsetzen wird. Wir können nach Erkenntnis vieler Mediziner nur mit dem Virus leben, dürfen und können uns aber keinesfalls dem Virus unterordnen, weil die “Nebenwirkungen” wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und auch gesundheitlicher Art die Hauptwirkung übertreffen!
+++ 15.04.2020 +++
Obwohl es dort keine Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen in den Grundrechten gab, sind die Zahlen in Schweden wie auch in Deutschland rückläufig.
Von Beginn an habe ich daher den schwedischen Weg für uns gefordert!
Die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts ruinieren die Wirtschaft, die Gesellschaft und durch die Nebenwirkungen der Einschränkungen auch die Gesundheit vieler älterer Menschen!
+++ 14.04.2020 +++
Wir werden mit Corona leben müssen und mit der Verhältnismäßigkeit beim Einschränken von Gesundheits-, Geschäfts- und Freiheitsrechten sehr behutsam umgehen müssen.
Es geht nicht an, dass bei jeder weiteren Infektionswelle Grundrechte außer Kraft gesetzt werden und die Wirtschaft an die Wand gefahren wird!
Als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag sage ich zu diesem Fachkommentar ganz klar, dass die Nebenwirkungen bei Corona-Patienten die Hauptwirkungen nicht übersteigen dürfen.
Die vom Palliativmediziner Matthias Thöns genannten Zahlen sind erschütternd, wie wenige alte Menschen an Corona sterben oder schwerste Schäden bei einem Überleben auf der Intensivstation davontragen.
Absolut ethisch zu verurteilen ist, dass selbst Kinder ihre nicht wegen Corona erkrankte Mutter/Vater im Krankenhaus auf dem Sterbebett wegen eines Infektionsrisikos nicht mehr besuchen dürfen! Dieser Fall spielt sich derzeit aktuell in meiner unmittelbaren Nähe ab!
+++ 12.04.2020 +++
• Südkorea hat im Kampf gegen das Coronavirus von Beginn an auf Massentests und Isolierung von Risikogruppen gesetzt. So konnte eine starke Verlangsamung der Ausbreitung des Erregers erreicht werden, ohne das öffentliche Leben zum Erliegen zu bringen.
Wie jetzt bekannt wurde, hält auch unser Bundesinnenministerium Südkorea für ein Vorbild!
+++ 11.04.2020 +++
• Am Gründonnerstag waren bei Markus Lanz unter anderem der Virologe Prof. Hendrik Streeck und der Pathologe Prof. Klaus Püschel zu Gast.
Prof. Püschel kritisierte dabei die Maßnahme, Verstorbene aus Angst vor einer Corona-Infektion nicht zu obduzieren. Laut dem Experten würde das Virus unser Leben in „einer völlig überzogenen Weise“ beeinflussen, die in keinem Verhältnis zu der Gefahr durch Corona steht.
Auch der Virologe Prof. Hendrik Streeck schloss sich der Meinung des Pathologen an und plädierte für eine Lockerung der derzeitigen Einschränkungen.
• Unter der Leitung des Virologen Prof. Hendrik Streeck wurde in der Gemeinde Gangelt, im „Hotspot“ Heinsberg, eine Fallstudie durchgeführt. Fast alle Bürger hatten daran teilgenommen.
Wie Prof. Streeck jetzt bekannt gab, wurde bei 15 Prozent der Teilnehmer eine bereits abgeklungenen Corona-Infektion nachgewiesen.
Das eigentlich Interessante: Die Sterblichkeitsrate lag in Gangelt bei lediglich 0,37 Prozent! Der Unterschied zu Gesamtdeutschland (1,97 Prozent) liegt in der Anzahl der Testungen. In Gangelt wurde fast jeder Einwohner getestet, in ganz Deutschland nur ein Bruchteil.
+++ 10.04.2020 +++
• Wie am 3. April bekannt gegeben wurde, sollen Beihilfen und Unterstützungen bis 1.500 Euro steuer- und abgabenfrei an die Arbeitnehmer ausgezahlt werden dürfen.
Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) informiert über die Regelungen dieser Steuerfreiheit:
+++ 09.04.2020 +++
• BDS-Blitzumfrage: Die Soforthilfe reicht nicht aus!
Wie eine erneute Blitzumfrage des „Bund der Selbständigen“ in Bayern ergibt, läuft die Auszahlung der Gelder zwar mittlerweile an, ausreichen werden die Hilfen jedoch nicht!
So verneinten fast zwei Drittel der Unternehmer (69,2 Prozent) die Frage, ob mit der Corona-Soforthilfe ihre Liquidität für die nächsten drei Monate gesichert werden kann. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die Gelder lediglich rund 30 Prozent der Unternehmen langfristig Liquidität sichern!
• Laut dem Virologen Prof. Hendrik Streeck sind Lockerungen der Einschränkungen unter Einhaltung von Sicherheitsmaßnahmen möglich!
Jetzt nach Ostern müssen wir dringend damit beginnen, selbstverständlich unter Einhaltung der hygienischen Verhaltensweisen, Geschäfte, Kinderkrippen und -gärten, sowie Schulen wieder zu öffnen. Bei den Schulen sollten zunächst die Klassen bis zu 6. Stufe, sowie die Abschlussklassen priorisiert werden. Im weiteren Verlauf sollten die restlichen Schüler dann stufenweise wieder in den Schulbetrieb aufgenommen werden. Dies ist nötig, da die Lehre und Betreuung zu Hause auf Dauer nicht machbar ist und schwächere Schüler benachteiligt!
Auch muss das Gastgewerbe wieder geöffnet werden und gesellschaftliche Beschränkungen müssen gelockert werden. Auch größere Veranstaltungen, wie Fußballspiele, müssen unter Einhaltung bestimmter Maßnahmen, beispielsweise Abstandsregeln und hygienische Auflagen, wieder möglich sein.