In dieser Woche fand die 138. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen mit dem Thema Wasserkraft.
„Uniper-Wasserkraft: Bayerns blaues Gold in die Hand der Bürger*innen zurückholen“ lautete jetzt das Thema der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen. Als Vertreter der AfD-Fraktion sprach MdL Franz Bergmüller zu diesem Tagesordnungspunkt.
In seiner Rede betonte der Abgeordnete die Bedeutung der Energieversorgung als Daseinsvorsorge und sprach sich für einen schrittweisen Eigentumsübergang der bereits wieder verstaatlichten bayerischen Wasserkraftwerke vom Bund zurück an den Freistaat und an die kommunalen Träger aus.
„Die AfD unterstützt den Ausbau der bayerischen Wasserkraft als günstige, grundlastfähige Energiequelle“, so Bergmüller, „entscheidend ist, dass die Wasserkraft eine nachhaltige, grundlastfähige und heimische Energiequelle ist, sodass die Energie nicht aus dem Norden importiert werden muss.“
Scharfe Kritik übte der Politiker in Richtung der Grünen. „Die Grünen wollen sich auf Kosten der schlimmsten Energiekrise, die sie selbst verursacht haben, profilieren; denn die notgedrungene Verstaatlichung von Uni- per steht natürlich im Zeichen des grünen Totalversagens namens Energiewende“, stellte Franz Bergmüller in seiner Rede fest, „im Übrigen war es ausgerechnet ihr grüner Wirtschaftsminister Robert Habeck, der mit seinem Osterpaket 2022 die kleine Wasserkraft ruinieren wollte, was wir konservative Parteien durch massive Proteste verhindert haben!“
Hier das Statement von MdL Franz Bergmüller zur Aktuellen Stunde