Gleich drei Plenarsitzungen fanden in dieser Woche im Bayerischen Landtag statt. Vor den Weihnachtsferien wurde dabei unter anderem über den derzeitigen und geplanten Corona-Maßnahmen in Bayern, die bisherigen Auswirkungen der Coronakrise, sowie verschiedene Gesetzesentwürfe und Anträge diskutiert. Hier eine Übersicht über die wichtigsten Themen:
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Trotz kostspieliger, komplizierter und geschäftsschädigender Hygienemaßnahmen wird vielen Branchen bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr die Erwerbstätigkeit fast komplett untersagt. Dazu das Statement von Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Wie knapp sind in Bayern die Intensivbetten? Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller hat bei der Staatsregierung nachgefragt und eine interessante Antwort erhalten!
Im Rahmen der dieswöchigen Plenarsitzung sprach jetzt MdL Franz Bergmüller als Leiter des AfD-Arbeitskreises für Wohnen und Bauen zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung, die baurechtlichen Regelungen zu vereinfachen und die Förderung des Wohnungsbaus zu Beschleunigen.
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Mit der letzten Verschärfung der Lockdown-Maßnahmen hat Söder auch unser Nachbarland Österreich, dessen Tourismusbranche stark von ausländischen Touristen abhängt, schwer getroffen. Jetzt reagiert Österreich mit einer Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten, zu denen auch Deutschland gehört, darauf. Dazu die Pressemitteilung von Andreas Winhart, die der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, voll unterstützt:
MdEP Dr. Nicolaus Fest informiert regelmäßig über aktuelle Themen und Ereignisse. In seinem neuen Beitrag spricht der Europaabgeordnete zum Bundesparteitag in Kalkar:
Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger hält die schrittweise Öffnung von Gastronomiebetrieben im Januar für möglich. Dazu die Pressemitteilung des AfD-Landtagsabgeordneten Gerd Mannes, die vom tourismuspolitischen Sprecher der Fraktion, Franz Bergmüller, voll unterstützt wird:
Söder präsentiert sich gerne als fürsorglicher und umsichtiger Landesvater – in Wahrheit ist er jedoch der Totengräber der Gastronomie- und Tourismusbranche