Als Schutz für die Bevölkerung verkauft die bayerische Staatsregierung ihre im bundesweiten Vergleich strengen Auflagen und Maßnahmen. Jetzt zeigen sich die zahlreichen Schattenseiten der rigorosen Überregulieren immer deutlicher. Dazu das Statement der AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller:
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Am Sonntag, den 30. August, finden die „Unterlauser Gespräche“ zum Thema „Coronakrise – Politik und Wissenschaft“ statt. Neben MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, wird auch sein Kollege MdL Christian Klingen, sowie der Mediziner Prof. Dr. Dr. h.c. Edmund Lengfelder sprechen. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen. Aufgrund der derzeitigen Corona-Auflagen ist eine Voranmeldung per Email erforderlich.
Nach der Panne bei Coronatestungen von Urlaubsheimkehrern fand jetzt eine außerordentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag statt. Gesundheitsministerin Melanie Huml stellte sich dabei den kritischen Fragen der Abgeordneten. Zu diesem Fall der Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Ende Juni lief eine für viele Bürger so wichtige Frist ab: Mieter, denen pandemiebedingt die Einnahmen fehlten, konnten bis zu diesem Zeitpunkt ihre Miete stunden. Das eigentliche Problem wurde damit allerdings nur verschoben. Jetzt wissen viele Privatpersonen und Gewerbetreibende nichtmehr weiter. Dazu der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion und Leiter des Arbeitskreises für Wohnen und Bauen:
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Die USA unternehmen seit Jahren alle Anstrengungen, das North-Stream-2-Projekt, das die Erdgasversorgung über eine Pipeline von Russland nach Deutschland absichern soll, zu verhindern. Die Mittel der US-Politik reichen von Sanktionsdrohungen gegen Betreiberunternehmen bis hin zur Einflussnahme auf EU-Gasrichtlinien. Gleichzeitig favorisieren die USA als Kompensation für russische Gaslieferungen das eigene Fracking-Gas, das mit Gas-Tankern aus den USA oder Katar geliefert werden soll. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu:
Schlachtbetriebe sind nach dem Skandal um den Großkonzern Tönnies in Verruf geraten. Während die Grünen strengere Auflagen und mehr Kontrollen fordern, setzt sich der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und selbst Metzgermeister, für eine Förderung kleiner, regionaler Betriebe ein. Ein Vorzeigebetrieb: Der Schlachthof in Fürth.
Als „unverhältnismäßigen Eingriff in die höchst sensible Landschaft“ kritisieren die Grünen verschiedener Ortsverbände jetzt den geplanten Ausbau der A8 zwischen Achenmühle und Bernauer Berg. Anstatt, wie geplant, den Teilabschnitt auf insgesamt sechs Spuren zu vergrößern, fordern die Grünen eine Erweiterung um lediglich zwei Standspuren. Dazu die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart:
Herzliche Einladung! Am Freitag, den 21. August, diskutieren gleich drei AfD-Landtagsabgeordnete über das Thema Corona und die begleitenden Maßnahmen der Staatsregierung. MdL Ulrich Singer, MdL Andreas Winhart und MdL Franz Bergmüller laden dazu alle Interessierten herzlich ab 19 Uhr in das Gasthaus Mesnerwirt nach Marienberg/Schechen ein. Aufgrund der derzeitigen Corona-Regelungen ist eine Voranmeldung per Email notwendig.