MdEP Dr. Nicolaus Fest informiert regelmäßig über aktuelle Themen und Ereignisse. In seinem neuen Beitrag spricht der Europaabgeordnete zu „Kastriertes EU-Parlament – kein Rederecht, keine Debatte“:
Klarstellung von MdL Franz Bergmüller zu Anträgen zum Landesparteitag der AfD Bayern, die die internen Streitigkeiten der Landtagsfraktion betreffen:
Gastbeitrag von Jurij Kofner, Referent für Wirtschaft, Energie und Digitales der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: Trumps Vermächtnis aus europäischer Sicht
Von dem Themenschwerpunkt „Corona – Wege aus Krise“ bis hin zu den einzelnen Positionen der Arbeitskreise. Hier gibt es die Info-Broschüren der AfD zum Durchlesen und Herunterladen!
Nachdem vergangene Woche die 12er-Gruppe der bayerischen AfD-Fraktion den Plenarsaal während der Rede von Ingo Hahn im Parlament kurzzeitig verließ, hier das Statement der Abgeordneten der Mehrheitsfraktion dazu:
Der Bundestag hat sich heute in erster Lesung mit dem von CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschäftigt. Die AfD-Bundestagsfraktion hat in diesem Zusammenhang einen Antrag gestellt, der die Eigenverantwortung statt Verbote und Zwänge in den Vordergrund rückt. Dadurch sollen sowohl ein gesundheitlicher und wirtschaftlicher Kollaps verhindert als auch unnötige Kollateralschäden vermieden werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Die Bundestagsfraktion macht auf ihrer Tour durch Bayern Halt in Rosenheim und hat für eine Veranstaltung zum Thema „Lockdown beenden“ (bis dato) eine Genehmigung des Gesundheitsamtes erhalten. Alle weiteren Infos:
Überlastete Labore und irreführende PCR-Tests. MdL Andreas Winhart, gesundheitspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, fordert die Bevölkerung jetzt dazu auf, sich nur bei Krankheitssymptomen auf Corona testen zu lassen. MdL Franz Bergmüller unterstützt diese Forderung voll und ganz.