Kommentar
Pauschales Asylrecht für afghanische Frauen – Ein Schnellschuss des Europäischen Gerichtshofs?
Ein Kommentar von Franz Bergmüller, Metzgermeister, Immobilienunternehmer und bayerischer Landtagsabgeordneter aus Rosenheim:
Pressemitteilung
Franz Bergmüller: „Grenzkontrollen müssen dauerhaft erhalten bleiben!“
Wie Innenministerin Nancy Faeser angekündigt hat, sollen die bundesweiten Grenzkontrollen nicht unbefristet fortgeführt werden. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Pressemitteilung
Franz Bergmüller: „Verschärfung der Asylpolitik und Abschaffung des Bürgergeldes für Flüchtlinge überfällig“
Ein aktueller Bericht der Bayerischen Staatsregierung zu den gegenwärtigen und geforderten Maßnahmen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik zeigt eines: Obwohl die AfD viele Punkte schon seit langer Zeit fordert, wurden diese viel zu spät umgesetzt! Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Regionales
Bericht der Demo in Rott am Inn
MdL Franz Bergmüller, Betreuungslandtagsabgeordneter der AfD für Rott am Inn, berichtet über die Demo der AfD Rosenheim in Rott am Inn gegen die geplante Asylunterkunft im Ort:
Statements
Aktuelle Statements
MdL Franz Bergmüller, erfahrener Wirtschaftspolitiker und kommunalpolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, zu aktuellen Themen aus Region, Land, Bund und international:
Statements
Aktuelle Statements
MdL Franz Bergmüller, erfahrener Wirtschaftspolitiker und kommunalpolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, zu aktuellen Themen aus Region, Land, Bund und international:
Rosenheim
Statement zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Rott am Inn
Kommentar von MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneten im Bayerischen Landtag, zum geplanten Asylzentrum in der Gemeinde Rott am Inn:
Verschiedenes
Sammelunterkunft in Rott geplant!
Fassungslosigkeit in Rott am Inn: Nur einen Tag nach der Landtagswahl wurde den Bürgern mitgeteilt, dass in ihrem Ort eine große Flüchtlingsunterkunft geplant ist. Dazu MdL Franz Bergmüller:
Pressemitteilung
Bergmüller: Turnhalle des Gymnasiums in Bruckmühl ist kein Flüchtlingsheim!
Der Elternbeirat des Gymnasiums Bruckmühl ist verzweifelt: Seit 2015 ist die Turnhalle der Schule für die Unterbringung von Flüchtlingen belegt. Nicht nur der fehlende Sportunterricht, auch verbale Angriffe von Seiten der Bewohner und der Security, sowie Regelverstöße in Bezug auf die Zutrittsrechte des Gymnasiums sind für die Eltern in Bruckmühl nicht mehr tragbar. Von Seiten der Verantwortlichen bleibt es still – und das trotz massivem Protest gegen die Belegung und möglichen Ausweichgebäuden! Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Pressemitteilung
Migration: Bergmüller kritisiert leere Versprechungen der Ampel!
„Migrationskrise lösen – Planungssicherheit für Länder und Kommunen jetzt sichern, dauerhafte Lösungen auf den Weg bringen“ – dieser Antrag der CSU wurde am 11. Mai 2023 im Bayerischen Landtag mehrheitlich beschlossen. Der Vollzugsbericht zu diesem Beschluss von Innenminister Joachim Herrmann zeigt, dass der Bund bei der Eindämmung der Massenmigration vieles verspricht. In der Realität ergibt sich allerdings ein ganz gegenteiliges Bild. Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: