Am 26. Mai 2019 wird über die weitere Zukunft Europas entschieden. Mit der EU-Wahl könnte diesmal auch das bisherige Kräfteverhältnis in Brüssel deutlich verschoben werden. Jetzt diskutieren EU-Kandidaten und Mitglieder des Europäischen Parlaments gemeinsam über die Zukunft Europas in der EU. Am Montag, den 6. Mai, sind dafür alle Interessierten herzlich zu der großen Diskussionsveranstaltung in den Brauereigasthof Aying eingeladen.
Was kommt nach der Europawahl? Und was bedeutet eine erste echte Opposition im Europäischen Parlament? Im Mareissaal in Kolbermoor referierte jetzt der EU-Kandidat Markus Buchheit über die derzeitige Situation in Brüssel und wie die kommende Wahl die Machtverhältnisse verschieben könnte. Im Anschluss berichteten die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart über aktuelle politische Geschehnisse in München und der Region.
Ist Europa tatsächlich dem Untergang geweiht, wenn euroskeptische Parteien an Wählerstimmen gewinnen? Der EU-Kandidat Markus Buchheit berichtet am Freitag, den 12. April, über die Chancen einer echten Opposition im Europäischen Parlament. Ab 19 Uhr sind dafür alle Interessierten herzlich in den Mareissaal nach Kolbermoor eingeladen. Im Anschluss informieren die Rosenheimer AfD-Landtagsabgeordneten über die aktuelle politische Situation im Bayerischen Landtag und stehen den Gästen der Veranstaltung Rede und Antwort.
Was bedeutet Migration für unser christliches Europa? Darüber klärt jetzt EU-Kandidat Dr. Rainer Rothfuß auf. Am Freitag, den 05. April, informiert der Migrationsexperte über Einflüsse und mögliche Folgen von Einwanderung. Ab 19 Uhr sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu diesem Fachvortrag mit anschließender Diskussion herzlich in den Happinger Hof in Rosenheim eingeladen.
Beim Neujahrsempfang des Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller sprach jetzt Prof. Dr. Gunnar Beck zum aktuellen Thema „Brexit“. Der Rechtsexperte lehrt seit 2005 Europarecht an der Universität von London und steht als AfD-Kandidat zur Wahl für das Europäischen Parlament. Für ihn ist Angela Merkel maßgeblich mitverantwortlich für das Ergebnis des Brexit-Votums.
Das Bundesarbeitsgericht stärkt die Rechte der Arbeitnehmer. Arbeitgeber müssen ihre Mitarbeiter jetzt „klar und rechtzeitig“ vor dem Verfall ihrer Urlaubstage warnen. Damit folgt das aktuelle Grundsatzurteil dem Entscheid des EuGH. Die neue Rechtslage führt nun zu sehr unterschiedlicher Resonanz.
2016 wurde eine Reform der EU-Urheberrechtsabgabe eingebracht. Vor der endgültigen Verabschiedung soll jetzt noch einmal nachgebessert werden. Die dafür vorgeschlagenen Änderungen wirken allerdings eher wie eine Verschärfung der Regelung. Für europäische Unternehmen wird es dadurch immer schwerer werden, sich im kompetitiven digitalen Umfeld zu behaupten. Landtagsabgeordneter Franz Bergmüller, Leiter des AfD-Arbeitskreises für Digitalisierung, bezeichnet diese geplante Reform als „ungeheuerlichen Irrsinn“.
Referendum, „Harter Brexit“ oder Neuverhandlungen mit Brüssel. Weder die verantwortlichen britischen Politiker, noch das Volk Großbritanniens ist sich bezüglich des weiteren Vorgehens einig. Klar ist jedoch, dass die Zeit für eine Entscheidung langsam drängt. Parlamentarier aller Fraktionen versuchen daher nun, zumindest eine Verschiebung des Austrittsdatums zu erreichen.
Kurz vor der Europawahl droht der CSU ein weiteres Abrutschen auf 36%. Dies zeigte jetzt das Ergebnis der „Sonntagsfrage“ in Bayern. Im Gegenzug scheint die AfD stark zulegen. Große Unzufriedenheit äußert sich bei der Umfrage außerdem bezüglich der Bundesregierung und des Bundesinnenminister Horst Seehofer. Begrüßt wird in Bayern hingegen die Koalition CSU/Freie Wähler.
Das Misstrauensvotum hat die britische Regierungschefin Theresa May in dieser Woche überstanden. Wie es mit dem „Brexit“ weitergehen soll, ist jedoch weiterhin unklar. Mittlerweile wird auch ein zweites Referendum in Erwägung gezogen. Trotz aller Probleme Großbritanniens beim EU-Ausstieg fordert AfD-Landtagsabgeordneter Franz Bergmüller Zusammenhalt. Weitere Streitigkeiten würden laut dem Politiker lediglich Wirtschaftswachstum und – entwicklung aller beteiligten Länder schädigen.