Verschiedenes
Gastronomie-News Dezember 2022
Die Gastronomiebranche kommt nicht zur Ruhe – in einer Brandrede setzte sich MdL Bergmüller jetzt im Bayerischen Landtag dafür ein, eine Rückzahlung von Coronahilfen zu verhindern!
Landtag
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fanden im Bayerischen Landtag vor den Weihnachtsferien drei Plenarsitzungen statt. MdL Bergmüller sprach dabei zu den Themen „Mehr Wohneigentum für Bayern“ und „Auf Rückzahlung von Coronahilfen verzichten“.
Politik
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 129. Vollversammlung der Legislaturperiode statt. Dabei wurde unter anderem über das Thema „Macherland Bayern: Gemeinsam gestalten – statt verhindern, nörgeln und spalten!“ diskutiert.
Landtag
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 125. Vollversammlung der Legislaturperiode statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei unter anderem zu dem Thema „Besoldung A 13 für alle Lehrkräfte“.
Politik
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 124. Vollversammlung der Legislaturperiode statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zu den Themen „Blackoutvorsorge“ und „Energiekrise“.
Pressemitteilung
AfD stärkt Kommunikation im Krisenfall – Unser Dringlichkeitsantrag zur Blackout-Vorsorge
Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Blackout-Vorsorge für Bayern – Kommunikationsvernetzung durch Koordinierungskonzept auf Landesebene“ eingebracht. Dazu führt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, folgendes aus:
Politik
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche kam der Bayerische Landtag vor der parlamentarischen Sommerpause dreimal zu einer Vollversammlung zusammen. MdL Franz Bergmüller forderte dabei die lückenlose Aufklärung der Umstände um die Kostenexplosion der zweiten Stammstrecke in München.
Politik
Neues aus dem Landtag
In der dieswöchigen Plenarsitzung wurde im Bayerischen Landtag unter anderem über die weitere Entwicklung des ÖPNV diskutiert. MdL Franz Bergmüller betonte dabei die Bedeutung des Ausbaus der Infrastruktur, um auch Randgebiete an das Verkehrsnetz anschließen zu können.
Politik
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche wurde in der aktuellen Stunde des Plenums auf Vorschlag der FDP über die gescheiterte Wohnungspolitik der Staatsregierung debattiert. Einige Bauprojekte der Söder-Regierung haben einen faden Beigeschmack, doch auch bei der FDP scheint mancher die Prestigeprojekte Markus Söders mittragen zu wollen. Die AfD setzt sich hingegen für steuerliche Anreize ein, um Druck von Wohnungsmarkt zu nehmen und den Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit zu geben, ein Eigenheim zu erwerben. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:
Landtag
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche wurde im Rahmen eines Drei-Tages-Plenums über Bayerns Haushalt 2022 debattiert. MdL Franz Bergmüller nahm dabei als Redner der AfD-Fraktion Stellung zu den Einzelplänen „Wohnen, Bauen und Verkehr“, sowie „Finanzen und Heimat“.