„Bezahlbarer Wohnraum und mehr Wohneigentum statt Mietpreisbremse und Mietendeckel. Ersteres ist die Hauptforderung der AfD in der Sozial- und Baupolitik. Wir wollen Eigentum für viele Haushalte. Wir wollen den sozialen Wohnungsbau und den freien Wohnungsbau fördern. Wir haben auch schon öfter in diesem Hause darüber diskutiert“, so jetzt Franz Bergmüller, Weiterlesen…
In der 97. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag diskutierten die Fraktionen unter anderem über die Entwicklung der Coronakrise in Bayern. Der AfD wurde im weiteren Verlauf der Vollversammlung erneut das Amt eines Vizepräsidenten und die Mitgliedschaft im Parlamentarischen Kontrollgremium verweigert.
Im Rahmen der 96. Plenarsitzung wurde in dieser Woche unter anderem über ein planungssicheres Rahmenkonzept für Weihnachtsmärkte in Bayern diskutiert. Mit auf der Tagesordnung stand zudem unter anderem der Antrag der AfD, die Personaluntergrenze in Kliniken auszusetzen, um eine Entlastung des Gesundheitssystems zu erreichen.
In der 95. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag stand unter anderem die Wahl von Franz Bergmüller in das Parlamentarische Kontrollgremium auf der Tagesordnung. Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zudem zu einem Dringlichkeitsantrag der SPD.
Im Rahmen der 94. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde unter anderem über die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD zum Thema „Ein klares Nein zum Ruf des Muezzins in Bayern“ diskutiert.
Im Rahmen der 93. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag diskutierten die Abgeordneten in diese Woche unter anderem über den Antrag von CSU und Freien Wählern gegen eine Obergrenze von 10.000 Euro für Barzahlungen.
In der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach jetzt Franz Bergmüller, Leiter des AfD-Arbeitskreises für Wohnen und Bauen, zum Antrag der SPD, die Umsetzung der Novelle des Baugesetzbuches in Bayern zu ermöglichen:
Das waren die wichtigsten Themen und Ereignisse der vergangenen Wochen und Vollversammlungen im Bayerischen Landtag: MdL Franz Bergmüller und MdL Andreas Winhart fassen die Höhepunkte der letzten Wochen zusammen.
Auch in der dieswöchigen Plenarsitzung stand die Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise im Mittelpunkt der Vollversammlung. MdL Franz Bergmüller wandte sich dabei an Staatssekretär Weigert.
Im Rahmen der 83. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, jetzt zum Gesetzentwurf des Bayerischen Grundsteuergesetzes. Zudem befragte Bergmüller Gesundheitsminister Klaus Holetschek zur Coronakrise. Zum Thema Antisemitismus sprach der AfD-Abgeordnete Uli Henkel.