Liebe Freunde, ich wünsche Euch eine schöne Vorweihnachtszeit! Hier findet ihr alle bisher geöffneten Türchen meines parlamentarischen Adventskalenders!
24. Dezember: Zusammenhalt statt Spaltung!
Liebe Freunde,
auch dieses Jahr war geprägt von Krisen. Nach der Coronapandemie haben wir jetzt mit den Folgen des Ukrainekriegs, der Energiekrise und der Inflation zu kämpfen.
Am 24. Dezember möchte ich Euch auch daher mit auf den Weg geben, bei allen Herausforderungen, die der Alltag uns beschert, stets das wirklich Wichtige im Auge zu behalten: Das Miteinander!
Zusammenhalt ist sehr wichtig! Als Familie, Freunde, aber auch als Gesellschaft. Lasst Euch nicht spalten!
Ich wünsche Euch ein gesegnetes Weihnachtsfest!
23. Dezember: Rückblick
Meine Eindrücke aus meiner Reise nach Nepal!
Hier gehts zum Bericht
22. Dezember: Bus und Bahn stärken!
Im Sommer habe ich mich in einer Schriftlichen Anfrage an das Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr nach der aktuellen Leistungsfähigkeit des ÖPNV in Bayern erkundigt. Die Antwort der Staatsregierung zeigt, dass der Freistaat im Bundesvergleich den vorletzten Platz belegt.
Wenn es um die Situation des Öffentlichen Nahverkehrs in Bayern geht, betreibt die Staatsregierung Schönfärberei und verschweigt die realen Tatsachen. Aber die AfD bringt Licht in das Dunkel. Meine Anfrage hat zutage gefördert, wie es um den ÖPNV wirklich bestellt ist. Die Antworten, die Verkehrsminister Bernreiter geben musste, bestätigen das traurige Bild, das viele Menschen haben, die tagtäglich auf Bus und Bahn angewiesen sind: Bayern liegt im Vergleich der Bundesländer auf dem vorletzten Platz hinsichtlich der Erreichbarkeit von ÖPNV-Haltestellen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Branchenverbandes ‚Allianz pro Schiene‘.
Die Staatsregierung selbst nimmt keine eigenen Untersuchungen vor, wie gut der ÖPNV für die Menschen in Bayern erreichbar ist. Sie interessiert sich nicht dafür, wie weit es die Bürger von ihrem Wohnsitz zu einer Bushaltestelle oder einem Bahnhof haben. Sie weiß auch nicht, wie viele On-Demand-Kleinbusse es in Bayern gibt. Und sie hat dementsprechend auch keine Informationen über deren Kosten und Nutzen.
Ich fordere die Staatsregierung auf, den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs endlich so voranzutreiben, dass er für alle Menschen in Bayern adäquat nutzbar ist. Der vorletzte Platz des bayerischen ÖPNV ist ein Armutszeugnis für die Staatsregierung!
21. Dezember: Zukunftssichere Energiepolitik!
Die ideologische Energiewende ist gescheitert – das müssen sich jetzt auch die Grünen endlich eingestehen!
Sichere und günstige Energie ist die Grundlage jeder industrialisierten Volkswirtschaft. Darum muss jetzt endlich gehandelt werden, um Bayern wieder zukunftssicher zu machen!
Dazu gehört beispielsweise auch, technologieoffen auf einen Energiemix zu setzen!
Wir von der AfD setzen uns daher für einen positiven alternativen energiepolitischen Ansatz ein, der wissenschaftlich fundiert, realistisch und zukunftsorientiert ist.
20. Dezember: Landwirtschaft unterstützen!
Lebensmittelproduktion ist nationale Daseinsvorsorge. Ich setze mich daher für faire Preise für Erzeuger ein.
Dafür müssen wir unseren Landwirten auf der Grundlage einer Vollkostenrechnung einen Mindestpreis für ihre Produkte garantieren. Insbesondere das Bundeskartellamt muss sich dafür endlich seiner Verantwortung stellen und entschlossen gegen das Oligopolkartell der Handelskonzerne vorgehen!
Unterpreisangebote bei Milch und Fleisch dürfen nicht weiter zugelassen werden!
Unsere heimischen Landwirte sind die Träger unserer Lebensmittelversorgung!
19. Dezember: Nein zu illegaler Migration!
Nicht erst der grausame Mord in Illerkirchberg zeigt, dass Deutschland in der Migrationspolitik einen absolut falschen Weg eingeschlagen hat!
Wer in Deutschland lebt und noch dazu Asyl bekommt, hat sich an deutsche Regeln zu halten!
Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, aber grausame Mord an dem jungen Mädchen zeigt leider nur wieder, dass Masseneinwanderung unsere Sicherheit massiv gefährdet!
Das dürfen wir so nicht hinnehmen!
Wir von der AfD sind für die konsequente Abschiebung für Wirtschaftsflüchtlingen und Straftätern und für Asyl nur für politisch wirklich Verfolgte!
18. Dezember: Umfassender Bürokratieabbau
Schönen 4. Advent!
In Sachen Bürokratie ist Deutschland Spitzenreiter. Das geht zu Lasten von KMU und Selbständigen.
Wir müssen in Bayern endlich ein Zeichen gegen diesen “Regulierungswahn” setzen. Insbesondere für Gründer nehmen die Berge an Vorschriften ein nichtmehr zu bewältigendes Ausmaß an.
Ich setze mich für eine Deregulierungsoffensive ein, deren Ziel es ist, die durch Bürokratie entstehenden jährlichen Kosten in Milliardenhöhe zu halbieren und die wirklich Leidtragenden, kleine und mittelständische Unternehmen, sowie Gründer, endlich nachhaltig zu entlasten.
Wir brauchen einen deutlichen und endgültigen Bürokratieabbau für unser Bayern!
17. Dezember: AfD wirkt!
Auch wenn es politisch zum guten Ton gehört, unsere Anträge und Initiativen unter fadenscheinigen Vorwänden grundsätzlich abzulehnen – letztendlich haben wir parlamentarisch trotzdem Erfolg!
Immer wieder zeigt sich, dass auch die Staatsregierung sehr gerne unsere Forderungen abkupfert und leicht modifiziert dann umsetzt.
So auch beim Thema Grundsteuererklärung:
Bereits am 28. Juli 2022 reichte die AfD-Fraktion einen Antrag zur Fristverlängerung bei der Grundsteuererklärung ein (Drs. 18⁄23840). Mitte Oktober verkündete der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) dann, dass die Finanzministerkonferenz beschlossen hat, die Abgabefrist bis zum 31. Januar 2023 zu verlängern.
Uns freut es, dass unsere Arbeit also früher oder später doch zum Erfolg führt. Beharrliches Engagement für unser Land und seine Bürger zahlt sich aus. AfD wirkt!
16. Dezember: Rückblick – Informationsreise der AfD-Fraktion zur Syntheseanlage in Österreich
Bayern benötigt importunabhängige, bezahlbare und grundlastfähige Energie. Die heimische Industrie braucht eine stabile Versorgung mit Erdgas und Wasserstoff. Dafür engagiert sich die AfD-Landtagsfraktion und organisierte deshalb mit ihrem Arbeitskreis „Wirtschaft und Energie“ eine Informationsreise zu einer neuen Synthesegasanlage in Güssing, Österreich.
Reinhard Koch, CTO des Center for Future Energy Technologies und leitender Ingenieur hinter dem Familienunternehmen, führte die AfD-Delegation durch die Anlage und hielt einen Vortrag über Biomassevergasung mittels dualer Wirbelschichtvergasung.
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag und Vorsitzender des Arbeitskreises „Wirtschaft und Energie“ Franz Bergmüller kommentierte den Informationsaustausch folgendermaßen:
„Die Vergasung von Biomasse hat mehrere Vorteile. Erstens kann man aus einer Vielzahl biogener Abfallstoffe synthetisches Erdgas und Wasserstoff herstellen: Hackschnitzel, Waldrestholz, Laub, Stroh, Gras, fast alles. Es konkurriert also nicht mit der Nahrungsmittelproduktion. Bayern verfügt über ein technisches Potenzial von 61 TWh – das sind zwei Drittel des bayerischen Haushalts- und Industriegasbedarfs und fast doppelt so viel wie die russischen Gasimporte des Freistaats.
Mit durchschnittlichen Erzeugungskosten von 3,5 Euro je kg Wasserstoff, 6 Cent je KWh Erdgas und 7 Cent je KWh Strom ist diese Technologie auch ohne staatliche Förderung mehr als wettbewerbsfähig.
Im Austausch mit der Expertengemeinschaft und Unternehmensverbänden engagiert sich die AfD-Fraktion für den Ausbau der bayerischen Biogaswirtschaft, um den Freistaat unabhängiger von ausländischen Gasimporten zu machen, eine günstige und grundlastfähige Energieversorgung zu gewährleisten sowie unsere bayerischen landwirtschaftlichen Betriebe zu unterstützen.“
15. Dezember: Corona-Maßnahmen aufarbeiten!
Die Wahrheit kommt immer weiter ans Licht! Immer mehr Corona-Maßnahmen werden im Nachhinein von den Gerichten als ungültig erklärt und auch die Masken der Pharma-Riesen bröckeln. Florida will jetzt Pfizer und Moderna wegen falscher Angaben verklagen: Die Impfung hätte keine Nebenwirkungen. Tatsächlich gab es einen 86-prozentigen Anstieg von Herzproblemen in der Altersklasse der 18- bis 39-jährigen, sagt Floridas Gouverneur Ron DeSantis.
Deutschland hat, wie viele andere westliche Staaten, eine hohe Übersterblichkeit in dieser Altersgruppe, die vermutlich zumindest in Teilen durch die mRNA-Impfung verursacht worden ist.
Die Wahrheit kommt ans Licht – und die verantwortlichen Politiker müssen jetzt für ihr Handeln in der Coronakrise geradestehen!
14. Dezember: Mobilfunkausbau vorantreiben!
In Sachen Mobilfunkausbau ist Deutschland Schlusslicht. Auch Bayern hat enormen Nachholbedarf, um die „weißen Flecken“ auf der Landkarte abzudecken.
Besonders in ländlichen Regionen ist die Nutzung eines Mobiltelefons schlichtweg nicht möglich. Um Ballungsräume zu entzerren und Stadt und Land endlich besser zu verbinden, ist hier dringendes Handeln erforderlich.
Es war ein fataler Fehler, den Bau von Sendemasten zu privatisieren. Für Anbieter lohnt sich das Schaffen von Infrastruktur in ländlichen Gebieten nicht. Um die daraus resultierenden Daseinsvorsorge- Lücken zu schließen, müssen Sendemasten künftig dringend von staatlicher Hand erbaut werden. Anbieter sollen diese dann gegen eine kostendeckende Gebühr nutzen können.
Unser Ziel ist es, 100 % Fläche und damit auch 100 % der Bürgerinnen und Bürger zu versorgen! Es ist höchste Zeit, endlich zu handeln und die ‚weiße Flecken‘ auf unserer Karte in das digitale Zeitalter zu bringen!
13. Dezember: Tourismus braucht Heimat!
Für viele Orte in Bayern ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftszweig.
Unser Ziel ist es daher, nachhaltigen Tourismus in bayerischen Regionen zu fördern und auszubauen.
Attraktiv als Urlaubs- und Ausflugsziel macht uns nicht nur unsere wundervolle Landschaft, sondern insbesondere unsere Kultur und unser Brauchtum.
Ich setze mich daher für den Erhalt und die Förderung von unseren Vereinen, Ehrenamt, Dorfläden und bayerischen Gaststätten ein.
Tourismus braucht Heimat – und die gilt es zu bewahren!
12. Dezember: Bürgerfonds für sichere Renten!
Sparen lohnt sich heutzutage schlichtweg nichtmehr. Wer während der Erwerbstätigkeit nur wenig verdient hat und nicht in den eigenen vier Wänden lebt, wird im Rentenalter finanzielle Probleme bekommen. Zwangsläufig wird eine große Zahl an Menschen bei Renteneintritt so zu Sozialhilfeempfängern.
Entsprechend einer Studie des ifo-Instituts fordere ich daher, einen Bürgerfonds für eine gerechte Altersabsicherung einzurichten. Deutschland besitzt eine enorme Bonität. Wenn diese Bonität durch staatliche Investitionen genutzt wird, können Renditen von bis zu 3 Prozent erzielt werden. Die Überschüsse können dann als Kapitalleistung bei Eintritt in das Rentenalter ausbezahlt.
Ziel ist es, die Renten auch für Geringverdiener wieder auf einen akzeptablen Stand zu bringen. Die derzeitige Rentensituation ist so definitiv nicht tragbar – wir müssen jetzt dringend handeln, um unsere Bürgerinnen und Bürger im Alter vor Armut zu schützen.
11. Dezember: Regional vor Bio
Schönen dritten Advent!
Habt Ihr gewusst, dass „Bio“ nicht gleichbedeutend mit „nachhaltig“ ist?
Wenn beispielsweise in Schulkantinen auf „Bio“ bestanden wird und die Verpflegung dafür hunderte von Kilometern transportiert wird, habe ich dafür kein Verständnis.
Ich setze mich dafür ein, „Regional“ vor „Bio“ zu stellen und so gleichzeitig heimische Produzenten zu unterstützen!
10. Dezember: Rückblick – AfD-Fraktion zu Gast bei AUF1!
Am 8. August 2022 fand in Linz, Österreich, ein Informationsaustausch des Arbeitskreises „Wirtschaft und Medien“ der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag mit dem Programm-Team des unabhängigen Fernsehsenders AUF1 statt.
Programmdirektor Andreas Retschitzegger stellte die Grundsätze und Profil des Senders vor: „Mit unserem 7-Tages-Programm und täglichem Nachrichtenformat bringen wir besten investigativen Journalismus und Hintergründe, die die Mainstream-Medien nicht bringen.
Wir haben bereits über 200.000 Follower auf Telegramm und die Zahlen wachsen stetig. Die Mehrheit unserer Zuschauer sind Frauen über 65, was positiv ungewöhnlich für ein alternatives Internet-Medium ist.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag und Vorsitzender des Arbeitskreises „Wirtschaft und Medien“ Franz Bergmüller erklärte zum Treffen: „Meinungsfreiheit und Medienvielfalt sind das Fundament einer gesunden Demokratie. Dafür setzt sich die AfD ein. Wir freuen uns über eine mögliche Zusammenarbeit mit AUF1 und wünschen dem jungen und aufstrebenden TV-Kanal viel Erfolg“.
9. Dezember: Steuerverschwendung bestrafen!
“Die Kleinen werden gehängt, die Großen werden laufen gelassen”.
Während kleine und mittelständische Unternehmen für jeden Euro nicht bezahlter Steuer eine strafrechtliche Verfolgung fürchten, drückt der Staat bei Steuerverschwendung von unglaublichen Summen einfach beide Augen zu.
Als wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion fordere ich daher, Steuerverschwendung endlich als Straftatbestand einzuführen, um Steuergelder zukünftig auch an den richtigen Stellen einzusetzen!
8. Dezember: Zurück zur Demokratie!
Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei. Doch anstatt den Willen des Volkes zu respektieren, erleben wir vom Stadtrat über die Landespolitik bis hin zur Bundesebene tagtäglich Ausgrenzung.
Die Altparteien müssen sich wieder auf ihre demokratischen Werte zurückbesinnen und endlich akzeptieren, dass die in den Parlamenten sitzenden Politiker die Meinung und den Willen der Bürger widerspiegeln!
Nicht die Politik hat zu entscheiden, ob eine Partei „fälschlicherweise“ im Parlament sitzt. Diese Entscheidung wird durch das Volk getroffen!
7. Dezember: Ja zum sozialen Pflichtdienst!
Einer aktuellen Umfrage zufolge sind fast zwei Drittel der Deutschen für einen sozialen Pflichtdienst.
Schon als die Wehrpflicht unter Guttenberg ausgesetzt wurde, habe ich dies massiv kritisiert! Wir brauchen dieses soziale Pflichtjahr!
Dieses Jahr schenkt den jungen Menschen nicht nur ganz neue Eindrücke und Erfahrungen, auch die Gesellschaft profitiert in hohem Maße davon!
Die Sicherheit unseres Landes und die Unterstützung der sozialen Berufe sind von großer Bedeutung!
Zudem stärkt das soziale Pflichtjahr das Gemeinschaftsgefühl!
6. Dezember: Brauchtum erhalten!
Unser Bayern ist einzigartig!
Mir ist es darum ein persönliches Herzensanliegen, unsere Heimat zu bewahren! Unser Brauchtum, unsere Kultur und unsere typische “Lebensart” müssen geschützt und erhalten werden!
Ich setze mich daher für die Förderung von Vereinen und Ehrenamt ein. Sie tragen unser bayerisches Leben und halten unsere Kultur lebendig!
Ein herzliches Vergelts Gott dafür!
Gerade an diesem Tag auch ein Dankeschön an alle Freiwilligen, die heute Abend als Nikolaus verkleidet von Haus zu Haus gehen und den Kleinsten so eine unvergessliche Kindheitserinnerung schenken!
5. Dezember: Rückblick
Im Oktober durfte ich an der Eröffnung des Apfelmarktes in Bad Feilnbach teilnehmen. Für mich eine wirklich großartige Veranstaltung – hier wird regionale Wertschöpfung unterstützt! Ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt!
4. Dezember: Politik gemeinsam gestalten
Schönen 2. Advent!
Heute mit einem Thema, das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber so in der Politik leider nur selten gelebt wird:
Politiker sind gewählte Volksvertreter und haben die Aufgabe, für die Interessen der Bürger einzustehen.
Ich sehe es daher als meine Pflicht, Politik für Bürger und gemeinsam mit den Bürgern zu gestalten.
Dafür veranstalte ich beispielsweise regelmäßig Diskussionsveranstaltungen, in denen Interessierte die Möglichkeit haben, direkt mit Landtags-, Bundestags- oder Europaabgeordneten zu sprechen.
In dieser Woche gibt es außerdem die Möglichkeit, im Rahmen des Landtagsbesuchs am 6. Dezember einen Blick hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags zu werfen! Wer daran noch spontan teilnehmen möchte, kann mir gerne eine Email an buero@franzbergmueller.de schreiben!
3. Dezember: Wohneigentum ist Altersvorsorge
Das Schaffen von Wohneigentum ist kaum mehr leistbar – dazu haben jetzt auch die explodierenden Baukosten und die Inflation massiv beigetragen. Dabei sind die eigenen vier Wände einer der wichtigsten Faktoren für eine stabile Altersabsicherung!
Ich setze mich daher im Bayerischen Landtag mit zahlreichen Anträgen und Initiativen dafür ein, wieder mehr Menschen in Bayern ein Eigenheim zu ermöglichen.
2. Dezember: Gastgewerbe unterstützen!
Die Schäden der Coronakrise sind noch immer nicht überwunden, da stellen die Inflation und die explodierenden Energiekosten das Gastgewerbe erneut auf die Probe. Tausende Betriebe der Branche stehen vor dem Aus – und nur echte Förderungen und Hilfen von Seiten der Politik können dazu beitragen, Gastronomie und Hotellerie wieder auf die Beine zu helfen.
Vorstöße, wie jetzt vor kurzem von der Stadt München, die eine Übernachtungssteuer einführen wollte, sind in dieser Zeit definitiv nicht angebracht!
1. Dezember: Bargeld ist Freiheit!
Die Abschaffung des Bargelds schreitet immer weiter voran. Manchmal versteckt, manchmal aber auch ganz offensichtlich. Was als “Kampf gegen die Kriminalität” betitelt wird, ist in Wirklichkeit jedoch nichts anderes, als ein weiterer Einschnitt in die Freiheit der Bürger.
Wir von der AfD positionieren uns deshalb ganz klar gegen die Abschaffung unserer Münzen und Scheine und kämpfen für den Erhalt unserer Freiheit in Form von Bargeld!