Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Im Rahmen der 81. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wandte sich MdL Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, während der Befragung der Staatsregierung zur Coronakrise jetzt an Staatsminister Klaus Holetschek:
Söder zieht seine Bewerbung als Unions-Kanzlerkandidat zurück. Zuvor hatte der CDU-Bundesvorstand nach mehrstündiger Diskussion für Laschet gestimmt. Dazu folgendes Statement von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
MdL Andreas Winhart, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, fordert Verbesserungen im Gesundheitssystem statt Dauerlockdown und Grundrechtsentzug:
Das Münchner ifo Institut hat gestern eine Studie zur Situation von Deutschlands Schülern seit dem zweiten Lockdown vorgestellt. Dazu wurden mehr als 2000 Eltern von Kindern aller Schulformen darüber befragt, wie die Schüler die Zeit der Schulschließungen ab Mitte Dezember verbracht haben. Offenbar konnte der ausgefallene Präsenzunterricht nur sehr unzureichend ersetzt werden: 39 Prozent der Schüler hatten höchstens einmal pro Woche gemeinsamen Video-Unterricht mit der ganzen Klasse. 18 Prozent hatten sogar noch nie solchen Unterricht. Ein großer Teil der Kinder und Jugendlichen ist darauf angewiesen, sich den Lernstoff selbst zu erarbeiten. Im Schnitt bringen die Schüler täglich 4,3 Stunden mit schulischen Aktivitäten zu – das sind drei Stunden weniger als vor Corona. Auch ein Jahr seit Beginn der Krise zeigen sich also noch massive Lernzeitverluste, wie die ifo-Forscher zusammenfassen. Der bildungs- und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Bayerbach, äußert sich dazu wie folgt:
Mit der radikalen Energiepolitik schaufelt sich Deutschland sein eigenes Grab. Die Energiesicherheit ist nicht mehr gegeben. Dazu der Kommentar von MdL Franz Bergmüller, Leiter des AfD-Arbeitskreises für Energie im Bayerischen Landtag:
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Die Bundesregierung hat als Reaktion auf den vom regierungsnahen RKI verkündeten Anstieg der 7-Tage-Inzidenzwerte eine Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese Änderung sieht u.a. vor, dass ab einer bundesweiten 7-Tage-Inzidenz von 100 die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt werden können. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt dazu:
Diese Woche gab die Deutsche Bahn gemeinsam mit der Österreichischen Bundesbahn und Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, ihre Entscheidung für die neue Bahnstrecke zum Brenner im Inntal und im Raum Rosenheim bekannt. Von fünf möglichen Streckenführungen schneidet die sogenannte „Variante Violett“ mit rund 60 Prozent Tunnelanteil am besten ab. Diese führt vom österreichischen Schaftenau über die Gemeinden Kiefersfelden, Oberaudorf und Stephanskirchen östlich an Rosenheim vorbei bis Ostermünchen. Hierzu äußerten sich heute die beiden Rosenheimer AfD-Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller MdL und Andreas Winhart MdL.