Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 15.04.2021 +++
• Eine gesamte Branche vor dem Aus
Der endlose Lockdown hat vor allem die Gastronomie schwer getroffen. Bei rund 70% der Betriebe ist die Existenz bedroht.
• Das neue Infektionsschutzgesetz birgt massive Zweifel
Sogar die eigenen Reihen kritisieren die Vorgehensweise der Kanzlerin stark
• Die Braukultur geht verloren
Bei einer Befragung des Deutschen Brauer-Bundes gab jeder vierte Betrieb an, um die Existenz zu kämpfen.
• Die dritte Welle bremst die Wirtschaft aus
Durch Corona werden viele Arbeitsplätze abgebaut. Schon jetzt geht jeder zweite vorzeitig in den Ruhestand. Wer gerne im Alter arbeiten will, darf dies tun, muss es aber nicht – das ist die Richtschnur der AfD.
Es müssen Anreize geschaffen werden, dass sich Facharbeitskräfte mit ihrer Erfahrung weiter zur Verfügung stellen, aber nicht zwangsweise durch die Erhöhung des Renteneintrittalters und somit aus monetären Gründen für den Staat!
Die Schweiz lockert die Corona-Regeln
• 80. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag
Im Rahmen der Debatte zum Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler „Steuerdumping beenden – Einführung einer weltweiten Mindestbesteuerung für international tätige Unternehmen“, wandte sich Franz Bergmüller mit einer Zwischenbemerkung zum Thema Gewerbesteuersatz von Gemeinden an Staatsminister Albert Füracker.
+++ 13.04.2021 +++
• Alle Macht zu Merkel – der Einstieg in den Einheitsstaat droht
Um Corona geht es schon lange nicht mehr. Es geht um Macht.
• Inzidenz alleine reicht nicht aus – So schwer zu verstehen?
Bei einem Festhalten an den Inzidenzwerten als alleiniges Kriterium droht ein Dauer-Zick-Zack-Lockdown samt verschärfter Quarantäne und Testpflicht vor Ladenbesuchen. Die Dienstleistungsbranche, das Gastgewerbe, Teile des Handwerkes und der Handel werden vollkommen ruiniert. Dies alles vor dem Hintergrund, dass ein positiv Getesteter in über 98 % der Fälle kein Kranker ist. Ohne Herdenimmunität durch Ansteckung oder Impfen werden wir nicht zur Normalität zurückkehren.
Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD Fraktion in Bayern
• Amtsgericht Weilheim: Maskenpflicht an Schulen verfassungswidrig
Nach Anhörung von Experten kam das Amtsgericht Weilheim zu dem Ergebnis, dass es keinen Beleg für die Wirksamkeit von Gesichtsmasken gibt und hob die Maskenpflicht für die Betroffene auf. Ein wegweisendes Urteil!
• Forderungen nach Kurswechsel
Im Freien verteilen sich die Aerosole sehr schnell, weswegen beispielsweise Aufenthalte in Biergärten oder Radfahren keinen nennenswerten Einfluss auf das Infektionsgeschehen. Die Beschränkungen sind somit nicht gerechtfertigt!
Warum öffnet man nicht die Außengastronomie und sämtlichen Außensport, was ja auch noch mit einer Stärkung der Abwehrkräfte zu tun hat? Die Regierung hält verbohrt an den Inzidenzwerten fest und ignoriert den Rat vieler Wissenschaftler wie hier die Aerosolforscher.
+++ 12.04.2021 +++
• Der Wahnsinn nimmt kein Ende
Eine Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen ist schon lange nicht mehr gegeben, auch die Panikmache von Seiten der Politik wird immer größer.
Der Lockdown wird mit großer Wahrscheinlichkeit noch bis in den Juni andauern. Zusammen mit dem neuen Bundesinfektionsschutzgesetz sowie der Testpflicht samt neuer Kontaktpersonenverschärfung kritisiere ich diese Entwicklungen scharf!
Statt konsequent gegen die dritte Welle vorzugehen, soll nun ein Bundesgesetz gemacht werden. Dafür ist allerdings die Zustimmung der Länder nötig und die Widerstände sind groß.
Inhalatoren, die von Asthmatikern genutzt werden, um die Atemwege zu erweitern, sollen nun helfen schwere Corona-Verläufe zu verhindern.
+++ 11.04.2021 +++
• Experte Heribert Prantl mahnt Grundrechtseinschränkungen an
Selbst der eher links orientierte Journalist und Jurist Heribert Prantl von der SZ konstatiert schwere ungerechtfertigte Eingriffe in die Grundrechte, aber die Grünen, SPD und Linken hören nicht auf die Mahnungen ihres Experten, sondern huldigen sogar weiter den Grundrechtseinschränkungen durch Merkel, Söder und Co!
+++ 10.04.2021 +++
• Eine Welle von Schließungen droht!
Die dramatischen Folgen des Lockdowns für die Gastronomie.
+++ 09.04.2021 +++
• Versteckte Impfpflicht für Kinder
Das Urteil des europäischen Menschengerichtshofes, dass obligatorische Impfungen bei Kindern nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, kritisiere ich scharf! Zwangsimpfungen sollen nicht erfolgen, sind aber dadurch erlaubt und auf die Coronaimpfung übertragbar!
• Ab Montag: Schleswig-Holstein darf Außengastronomie öffnen
Weil die Inzidenz stabil 7 Tage lang unter 100 lag, darf in Schleswig-Holstein die Außengastronomie ab Montag öffnen.
Für die Branche ist dies allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein! Viele Betriebe ohne Außenbereich fallen aus dieser Öffnung raus – zudem kann die Außengastronomie die enormen wirtschaftlichen Schäden nicht ausgleichen!