Statement: AKK kündigt Rücktritt an

Wie heute bekannt gegeben wurde, strebt Annegret Kramp-Karrenbauer die Kanzlerkandidatur nicht an. Auch den CDU-Vorsitz will die Politikerin abgeben. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller:

Statement: Kemmerich tritt ab

Nur einen Tag nach der überraschenden Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens tritt dieser auch schon wieder ab. Zu diesem Schritt das Statement des bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller:

Innere Sicherheit: Ist unsere Polizei ausreichend ausgestattet?

Am Sonntag, den 1. März 2020 diskutiert der bayerische Landtagsabgeordnete mit verschiedenen Experten über die derzeitige Situation der Polizei in Bayern und Deutschland. Alle Interessierten sind dazu herzlich ab 18 Uhr zu den „Unterlauser Gesprächen“ in den Landgasthof Bergmüller nach Feldkirchen-Westerham eingeladen.

Aktuelle Plenarsitzung: Skandal im Landtag

Die 39. Vollversammlung des Bayerischen Landtags wurde in dieser Woche von einem unschönen Vorfall überschattet. Im Rahmen einer Plenardebatte bezeichnete Grünen-Vorsitzende Katharina Schulze die AfD als „Neonazis“. Der Zwischenfall wurde durch die Landtagspräsidenten Ilse Aigner nicht mit einer Rüge belegt. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller:

Gastbeitrag: ZDF-Reporter empfindet ‚Hass‘ gegen Bundeswehr

Seit Beginn des Jahres dürfen uniformierte Soldaten der Bundeswehr gratis die Bahn benutzen. Das passt scheinbar nicht jedem. Der ZDF-Journalist Mario Sixtus beschwerte sich über die neue Regelung. In überfüllten ICEs würde dies laut dem Filmemacher „kalten Hass“ provozieren. Dazu ein Gastartikel von Gert Bachmann:

Bayerische Innovationen: Zu Gast bei Johann Falter

In dieser Woche waren die bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart zu Besuch auf der hoch innovativen Biogasanlage des Jungunternehmers Johann Falter in Pleiskirchen. Dabei durften sie einige sehr interessante Einblicke in die Anlage erhalten:

Herzlichen Glückwunsch, Großbritannien!

Es ist soweit: Mit Großbritannien verlässt zum ersten Mal ein Mitgliedsstaat die EU. Nach jahrelangen Debatten ist der „Brexit-Day“ jetzt angebrochen. Dazu Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion: