MdEP Bernhard Zimniok berichtet aus dem Europäischen Parlament. In seinem Gastbeitrag geht der Abgeordnete auf besorgniserregende Neuigkeiten bezüglich des Resettlement-Programms und die erschreckenden Gefahren durch eingeschleppte Krankheiten ein. Dabei besonders weit verbreitet sind HIV-Infektionen, beziehungsweise in weiterer Folge AIDS.

Liebe Freunde,

heute berichte ich aus dem Europäischen Parlament von besorgniserregenden Neuigkeiten bezüglich des Resettlement-Programms und den Gefahren durch eingeschleppte Krankheiten. Laut dem lokalen Roten Halbmond – das ist das arabische Pendant zum Roten Kreuz – sind im libyschen Kufra bei illegalen Migranten Gesundheitschecks durchgeführt worden. Man hat festgestellt, dass von den 1.050 Untersuchten 400 mit AIDS infiziert waren. „Viele weitere“ haben noch Hepatitis Erkrankungen. Der Sachverhalt wurde auch vom Leiter der Polizeistation, Mohammed Ali al-Fadhil, bestätigt.

Das Robert-Koch-Institut berichtet, dass in Deutschland – Stand Ende 2018 – fast 88.000 HIV infizierte Menschen leben. Jeder 12. stammt mittlerweile aus Afrika. Laut Bundeszentrale für politische Bildung sind derzeit rund eine halbe Million Afrikaner in Deutschland wohnhaft. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt damit etwas über einem halben Prozent. Sie sind demnach extrem überrepräsentiert beim Anteil an HIV-Infizierten in Deutschland.

Nun kamen im Zuge des „Resettlement-Programms“, zu Deutsch Neuansiedlung, am 14.01.2020 wieder rund 250 sogenannte Schutzbedürftige per Flugzeug aus der Türkei in Deutschland an. Offiziellen Angaben zufolge stammen die Migranten hauptsächlich aus Syrien, weitere Informationen über die Herkunftsländer werden nicht aufgeführt. Diese besonders schutzbedürftigen Personen – Alte, Kranke, Frauen, Kinder – werden von der UNHCR, der für Asyl zuständigen Institution der UN, ausgesucht. Wir haben hier keinen bzw. kaum Einfluss. Der letzte bekanntgewordene Bestechungsskandal bei der Auswahl durch die UNHCR-Mitarbeiter sollte uns zu denken geben.

Alleine für 2020 sind rund 5.500 Aufnahmen von Migranten in Deutschland über dieses Programm geplant, als Herkunftsländer werden Jordanien, die Türkei, Libanon und Jordanien genannt, aber auch Ruanda und Niger. Pro aufgenommenem Migranten zahlt die Europäische Kommission einmalig 10.000 Euro. Schätzungen zufolge kostet ein „normaler“ Flüchtling den deutschen Staat 10-15.000 Euro – pro Jahr, unbegleitete Minderjährige das 5-fache.
Kosten, die Sie, wir alle tragen müssen.

Die Gefahr, die durch dieses Programm ausgeht, ist demnach offenkundig. Bekanntlich ist die Rate HIV-Infizierter in Afrika z.T. erschreckend hoch, bis zu 27%. Durch Programme wie diesem steigt die Gefahr von HIV-Infektionen in Deutschland an, egal, ob die Übertragung freiwillig oder durch eine der häufig vorkommenden Vergewaltigungen zustande kommt. Es ist unverantwortlich, die Bevölkerung diesen Gefahren auszusetzen, weshalb dieses Programm auch unter anderem aus diesem Grunde sofort eingestellt werden muss!

Ich bleibe für Sie in Brüssel und Straßburg am Ball, informiere Sie weiterhin über derlei Entwicklungen und gehe aktiv gegen diese vor. Wenn Sie meine Arbeit verfolgen möchten, können Sie das gerne auf meinen Profilen in den sozialen Medien tun:

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Ihr Bernhard Zimniok

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