Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 12.11.2020 +++
• Eilantrag gegen Restaurant-Schließung abgelehnt
Weil „die drohenden Nachteile für die Gesundheit der Bevölkerung als schwerwiegender als die wirtschaftlichen Folgen für die Eigentümerin“ angesehen werden, wurde in Karlsruhe jetzt ein Eilantrag gegen Restaurant-Schließungen abgelehnt.
Dabei sprechen sowohl das RKI, als auch die Zahlen aus Österreich eine klare Sprache: Die Schließung der Gastronomie ist nicht zielführend zur Eindämmung des Coronavirus!
Die aktuellen Zahlen aus Bayern haben wir übrigens noch nicht erhalten – die entsprechende Anfrage wurde noch nicht beantwortet!
• Gerichtsurteil: Schließung von Fitnessstudios im Lockdown unzulässig
„Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die vollständige Schließung von Fitnessstudios annulliert. Ein komplettes Betriebsverbot verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, entschieden die Richter. Die entsprechende Vorschrift in der bayerischen Corona-Verordnung wurde bereits außer Vollzug gesetzt. Allerdings hat der Freistaat nun kurzerhand angekündigt, mit einer neuen Verordnung jeglichen Indoor-Sport verbieten zu wollen.“
+++ 10.11.2020 +++
• Neue Corona-Maßnahmen treffen Wirtschaft hart
Laut Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln wird das BIP aufgrund des neuen Lockdowns wohl um einen Prozentpunkt sinken. Dem IW-Direktor zufolge würden in diesem Jahr fast 600.000 Menschen ihren Job verlieren!
• Monika Gruber: „Die Mehrheit ist völlig überfordert“
Im Interview mit dem OVB äußert sich die Kabarettistin gegenüber den derzeitigen Einschränkungen äußerst kritisch: „Dass Kulturschaffende offensichtlich nicht systemrelevant sind, kommt einem Berufsverbot gleich“. Viele Existenzen in allen Bereichen der Kultur würden dabei für immer ausgelöscht werden.
+++ 09.11.2020 +++
• Didi Hallervorden klagt gegen Corona-Verordnungen
Als „rechtswidrig und unverhältnismäßig“ bezeichnet der Kabarettist Dieter Hallervorden die derzeitigen Corona-Verordnungen. Er geht jetzt juristisch gegen die Schließung seines Berliner Theaters vor.
Ich wünsche viel Erfolg dabei!!
• Kosten des Lockdowns: Die Lawine kann nichtmehr gestoppt werden
Immer mehr Branchen und Unternehmen rufen nach Staatshilfe! Die Kosten und verheerenden Folgen des Lockdowns lassen sich weder aufhalten, noch regulieren!
• Der Lockdown als gefährlicher Präzedenzfall
„Helds Ausblick“: Wie Deutschland auf dem Weg ist, seine freiheitlich-republikanische Ordnung durch eine Vormundschafts-Ordnung zu ersetzen.