Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 12.03.2021 +++
• Der Verlust unserer Freiheit
Ein lesenswerter Artikel, wie uns Demokratie und Freiheit genommen werden.
Der Verdacht, dass COVID-19 aus einem Labor stammt, wird immer stärker.
+++ 11.03.2021 +++
Die EU zum Superstaat auszubauen, würde bedeuten, den Bock zum Gärtner in der Coronakrise zu machen. Die EU ist ein zentralistischer bürokratischer Klotz am Bein der nationalen Souveränität. Selbst Frankreich ist nur für die EU, wenn sie sie majorisieren.
Wir als Deutschland sollten endlich uns als Bollwerk gegen die Zentralisierung der EU generieren. Leider äußern Merkel, Schäuble, Scholz, Graf, Lambsdorff und natürlich die Grünen Spitzenleute Bärbock und Habeck genau das Gegenteil. Selbst die CSU hat ihr Pochen auf nationale Souveränität bei vielen Entscheidungen aufgegeben und ihr Exponent Weber steuert schnurstracks auf die Zentralregierung in Europa zu, die nicht näher am Menschen ist, wie es gern die Union zitiert, sondern über den Menschen.
Die AfD als freiheitliche liberal-konservative Partei vertritt dagegen die Werte, die Strauß für die CSU aber auch Schmidt und Schröder für die SPD früher vertreten haben!
Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion
+++ 10.03.2021 +++
• Auch Brandenburg wendet sich von Merkel ab
Selbst der SPD Ministerpräsident Dietmar Woidke befreit sich aus dem Irrenhaus von Lauterbach. Ich bin gespannt, wann der erste Unionsministerpräsident umschwenkt. Spätestens nach der Wahl in BW und RP, wo es Erosionen für die Union geben wird, brennt die “Hütte”. Die Bürger müssen aufwachen. Wahltag ist Zahltag. Nur diese Entscheidung müssen Politiker akzeptieren! Das Altparteienkartell muss gebrochen werden, damit die Grundrechte an die Bürger zurückgegeben werden.
• „Ostbayern sieht schwarz“
Durch die äußerst belastende Situation wenden sich einige Unternehmer an den bayerischen Landtag. Dabei fordern sie die Öffnung der Kitas und Schulen zur Entlastung der Familien in Ostbayern, eine sofortige „Click & Meet“ Öffnung aller Einzelhandelsunternehmen unter Berücksichtigung der Inzidenz ab 50 sowie eine Perspektive für Hotellerie, Gastronomie und den gesamten Tourismus der Regionen. Diese Kampagne unterstütze ich voll und ganz!
+++ 09.03.2021 +++
• Liveblog der Tagesschau vom 09.03.2021
Hervorzuheben ist hierbei, dass das Konzept mit dem Einkauf nach Terminvereinbarung ein deutliches Verlustgeschäft bringt.
• Die Zufriedenheit mit der Union sinkt
Durch die massiven Schäden an der Wirtschaft und Gesellschaft schwindet die Autorität der Regierung und die Umfragewerte fallen deutlich.
+++ 08.03.2021 +++
• Ein Überblick über die aktuelle Situation auf den Intensivstationen
Die Tagesschau berichtet über die derzeitige Auslastung der Intensivbetten in Deutschland. Auffällig ist dabei, dass von ca. 27.000 Intensivbetten um die 5.000 frei sind und nur etwa 2.500 Betten mit Corona-Patienten belegt sind.
• Vor allem die Hotellerie verzeichnet hohe Verluste
Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen ziehen sich durch alle Bereiche. Gerade die Hotellerie büßt mit einem Minus von über 50% gegenüber dem Vorjahr stark ein.
• Jugendliche verzweifeln durch die psychischen Belastungen der Corona-Maßnahmen
Der Bayerische Jugendring fordert die sofortige Öffnung von Jugendtreffs, Jugendhäusern und Jugendzentren. Den Jugendlichen muss eine Perspektive gegeben werden!
• Das Versagen von Markus Söder bei den Heimbewohnern
Der Anteil der Heimbewohner an allen Corona-Verstorben liegt in Bayern bei 54%. Gerade im Januar war die Zahl sehr hoch, wobei deutlich über die Hälfte der Toten in Heimen verzeichnet wurden.
Liebe Bürger,
wieder kommt ein Vorstoß von Verantwortlichen in den direkt betroffenen Gesundheitsämtern.
Dieses Mal geballt aus Berlin von allen dortigen Gesundheitsamtsleitern in den jeweiligen Bezirken zusammen.
Vorher hatte es mal Friedrich Pürner in Aichach-Friedberg gewagt, die alleinige Bewertung der Öffnungsmaßnahmen oder Restriktionen am Inzidenzwert fest zu machen. Es gab auch schon Gesundheitsamtsleiter, die sagten, sie kämen mit der Nachverfolgung auch bei einem Inzidenzwert über 60 klar.
Viele Chancen der Nachverfolgung mit Apps und der Software in den Gesundheitsämtern sind vertan worden, weil der Bund nicht liefert!
Andere Länder sind da wesentlich effizienter.
In der gestrigen und heutigen Landtagsdebatte in Bayern ging es immer wieder um die Grundlage der Maßnahmen ausschließlich auf Inzidenzwerten, wie es die CSU Vertreter vehement vertreten hatten.
Die Freien Wähler als Regierungspartner trauten sich nicht wirklich eine Abkehr von diesem alleinigen Maßstab zu fordern.
Einzelne Landtagsabgeordnete, wie Manfred Eibl, trauten sich eine abweichende Meinung zu vertreten. Aber die Kabinettsmitglieder der FW und der CSU stimmten alle der Vorlage von Ministerpräsident Söder zu.
Dieser Stufenplan ist utopisch. Im Frühjahr mit der Erreichung dieser Schwellen von unter 50 und dann nochmals dauerhaft unter 35! In erster Linie geht es darum, die gefährdeten älteren und kranken Menschen vor einer Corona Ansteckung zu bewahren.
Die Todeszahlen sinken mit den Impfungen!
Die Intensivbetten sind in Bayern nicht mehr ausgelastet. Auf den Intensivstationen sind etwa 94 % über 65 und etwa 66 % über 80 Jahre alt, die verstorben sind. Etwa 79 % kommen aus Alten- und Pflegeheimen in die Krankenhäuser.
Die Zwangsschließungen sind auch aus Sicht aller Gesundheitsamtsleiter aus Berlin nicht mehr gerechtfertigt und die Geschäfte könnten alle unter den nach dem letzten Lockdown bewährten Hygienemaßnahmen wieder öffnen, anstatt sie fortgesetzt in den Ruin zu treiben und die überlebenden Betriebe ihre ganzen Reserven bis zur Altersvorsorge der Inhaber aufbrauchen zu lassen!
Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Bayern
+++ 07.03.2021 +++
• Der Mittelstand wird aufgefordert sich zu wehren!
All diese beschriebenen Mittel stehen schwarz auf weiß in Publikationen und Dokumenten der handelnden Organisationen wie IWF, Weltwirtschaftsforum, EU usw.…
Der Mittelstand ist die tragende Säule der deutschen Wirtschaft und stellt über 60 % der Arbeitsplätze. Gerade familiengeführte Unternehmen stellen sich der sozialen Verantwortung im Gegensatz zu managergeführten Konzernen, die nur die Aktienkurse und die Ausschüttung im Blickfeld haben. Eine staatsgelenkte Wirtschaft ist auch der Tod unserer freien Gesellschaft.
Mittelständische Unternehmensnachfolger sind jetzt schon immer schwieriger zu finden, weil auch sie immer mehr Angst vor der Zukunft haben und sich zunehmend in sichere Jobs beim Staat flüchten.
Eine Initiative von Unternehmern aus Rosenheim und Miesbach, die innerhalb einer Woche auf 900 Unterstützern mit über 10000 Arbeitsplätzen angewachsen ist, sehen gerade durch falsche aufrechterhaltende Maßnahmen des Lockdown eine Einschränkung der Grundrechte und machen gegen die CSU-Mandatsträger mobil, indem sie öffentlich ihnen das Vertrauen entziehen!
• Stellungnahme zur Talkshow „Anne Will“ vom 07.03.21 sowie dem DEHOGA-Auftritt von Angela Inselkammer
In Großbritannien werden die Schnelltests vom Staat zur Verfügung gestellt und nur so kann es gehen. Auch Antikörperträger und Geimpfte müssen sofort, mit schnell getesteten Menschen einen Zugang zum Gastgewerbe bekommen.
Was letztes Jahr als Hygienemaßnahmen zum Start nach dem ersten Lockdown funktioniert hat, muss jetzt wieder gehen. Laut RKI kamen nur 0,53 % der Infektionen aus dem Gastgewerbe! Wo ist da die Verhältnismäßigkeit gegenüber jetzt geöffneten Geschäftsbereichen?
Die Politik macht es sich zu einfach, einzelne Branchen einfach in den Ruin zu treiben. Zahlungen sind am Monatsende erforderlich und die Hilfen kommen als Abschlag teils bis zu drei Monate später. Einige Betriebe haben dann noch Angst vor den Kontrollen und den womöglich folgenden Rückzahlungen. Sonst wären viel mehr Anträge eingegangen.
In Amerika haben 15 Bundesstaaten mit Hygieneempfehlungen wieder aufgemacht. Die Mortalitätsrate zwischen geschlossenen Gastronomiebetrieben in Kalifornien und Florida, wo alles offen ist, ist minimal!
Schweden hat im zweiten Lockdown trotz geöffneter Gaststätten und Empfehlungen zur Hygiene statt Verboten von Betrieben und Kontakten weniger Tote als Deutschland, weil sie das Kardinalproblem der Todesrate in den Alten- und Pflegeheimen besser in den Griff bekommen haben als Bayern, wo über 50 % der Toten aus Heimen mit überwiegend alten Menschen kommen! Laut einer Studie aus Schleswig-Holstein kommen 79 % der ins Krankenhaus eingelieferten Menschen aus Heimen!
Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Bayern
+++ 06.03.2021 +++
• Inzidenzwerte: Massentests könnten Öffnungen gefährden
Genau diese Befürchtungen aus diesem FAZ-Artikel stellte Ministerpräsident Söder gestern in seiner Regierungserklärung als töricht dar. Jeder gesunde Menschenverstand kommt zum Schluss, dass der Inzidenzwert steigt, wenn mehr getestet wird. Wir haben schon lange eine höhere Dunkelziffer. Fakt ist ganz klar, dass die meisten Infizierten nicht krank sind und die, die ernsthaft krank werden, bisher zu 94 % über 65 Jahre alt waren und zu 79 % aus Heimen jeglicher Art kamen! Die Inzidenzwerte müssen in Relation zu den Testungen gesetzt werden und vor allem nur als ein geringerer Faktor gegenüber der Intensivbettenauslastung gesehen werden. Wir brauchen sowieso eine Herdenimmunität und die werden wir durch Impfen alleine nicht so schnell erreichen.
+++ 05.03.2021 +++
• Interview mit Karl Lauterbach
Ein Totengräber wie Karl Lauterbach ist für die Gesellschaft nicht tragbar. Jegliches Restvertrauen der mittelständischen Unternehmer wird dadurch zerstört!
• Das Ende der Bundeskanzlerin
Nicht nur die Medien – auch viele große Unternehmen lassen Frau Merkel nun fallen.
• Angela Merkel handelt von der Realität weit entfernt!
Nicht zuletzt die Methode, mit der die Bundeskanzlerin versucht, die Coronakrise zu bewältigen, bringt sie an ihr Ende.
+++ 04.03.2021 +++
• Keine Sonderregelungen für Geimpfte
Der Irrsinn kennt keine Grenzen mehr! Was sollen die Geimpften bzw. die Menschen, die bereits erkrankt waren sonst haben als Antikörper? Mit dieser Ansicht führt das Gericht die Antikörperstrategie ad absurdum, die auch für die anderen Infektionskrankheiten Gültigkeit hat und wissenschaftlich bewiesen ist.