Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 12.10.2021 +++
• Chaos in Coronakrise wird immer größer
Wie viele Menschen in Deutschland sind nun tatsächlich bereits geimpft? Das weiß so genau niemand. Laut RKI „sei anzunehmen“, dass bereits 84 Prozent der Erwachsenen mindestens einmal, 80 Prozent sogar doppelt geimpft sind.
Fakt ist, dass die Grundrechtseinschränkungen nichtmehr gerechtfertigt sind! Jeder hat ein Impfangebot bekommen und konnte selbst entscheiden, ob er dieses annehmen möchte. Nach dem Prinzip der Eigenverantwortung müssen jetzt alle Maßnahmen fallengelassen werden!
+++ 11.10.2021 +++
• Corona-Tests ab heute kostenpflichtig
Bis auf Ausnahmen muss ab heute jeder seinen Corona-Test selbst zahlen. Das ist für den Bund eine willkommende Spar-Maßnahme. Rund 5,3 Milliarden Euro wurden bisher für Tests gezahlt. Jetzt wird diese finanzielle Bürde den Bürgern aufgedrückt. Jetzt ist es eine Sache des Geldbeutels, ob man es sich leisten kann, weiterhin ungeimpft zu bleiben, wenn man das möchte.
+++ 10.10.2021 +++
• SPD setzt sich über Maskenpflicht hinweg
Bei einem Gruppenbild der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben sich alle Abgeordneten, mit Ausnahme von Lauterbach, über die geltende Maskenpflicht hinweggesetzt.
Konsequenzen hat dieser Verstoß übrigens keine. Dafür sei dieser zu geringfügig. Wie wäre es wohl gewesen, wäre es die AfD-Fraktion gewesen?
• Urteil gegen Ausgangssperren: Bayern will Revision einlegen
Nach dem Urteil des VGH, nach dem die von der Bayerischen Staatsregierung verhängte Ausgangssperre während des Lockdowns rechtswidrig waren, dürfte man als Bürger eigentlich entsprechende Konsequenzen der Verantwortlichen erwarten. Beispielsweise den Rücktritt von Söder und die Rückzahlung der verhängten Bußgelder.
Doch weit gefehlt! Die Staatsregierung will Revision einlegen. So wird gehandelt, wenn sich bestimmte Personen verzweifelt an der Macht halten wollen.
Das Spiel ist aus, Herr Söder!