Fast neun von zehn Unternehmen (88 Prozent) halten Deutschland nicht mehr für konkurrenzfähig. Zu diesem Ergebnis kam eine aktuelle Umfrage des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) unter Automobilzulieferern sowie den Herstellern von Anhängern, Aufbauten und Bussen.
Bei der ersten Arbeitssitzung des Unterausschusses Zukunft Stammstrecke lieferten das Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr und die Baubegleitung nur alten Wein in neuen Schläuchen. Die Referenten trugen vor, was schon längst bekannt war. Die AfD kritisierte dies scharf. Die Aufgabe dieses parlamentarischen Gremiums besteht darin, das Großprojekt begleiten und sich über die Baufortschritte berichten zu lassen. Zusätzlich gibt es den Untersuchungsausschuss zur 2. Stammstrecke, der die Fehler der Vergangenheit aufarbeitet. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzende und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Die breite Mehrheit der Bevölkerung ist gegen den linksgrünen Anti-Auto-Kampf. Sogar bei den Unterstützern der Grünen: Laut INSA hat sich eine Mehrheit von 63 Prozent der Grünen-Wähler dagegen ausgesprochen, dass die Zahl der Parkplätze in ihrem Wohnort reduziert wird. Unter allen Bürgern sind sogar 67 Prozent dagegen. Ähnliches gilt für den Umbau von Auto-Fahrspuren zu Radwegen: 55 Prozent lehnen dies ab. Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, äußert sich dazu wie folgt:
In dieser Woche fand die 136. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller positionierte sich in seiner Rede dabei deutlich gegen grüne Ideologie und forderte die Sanierung und den Ausbau von Straßen in Bayern.
Im Rahmen des „Green Deal“ der EU verabschiedet Letztere eine unmittelbar in jedem EU-Land geltende Verordnung zur „Bekämpfung der weltweiten Entwaldung und Waldschädigung infolge von Produktion und Verbrauch in der EU“ mit der Folge, dass am Ende jeder Käufer/Verkäufer von Produkten in der EU seinen irgendwo auf der Welt befindlichen Produzenten bei den Behörden verpetzen muss, wenn dieser Produzent Bäume gefällt hat.
Das wirtschaftliche Reformprogramm der AfD – ein Arbeitspapier von MdL Franz Bergmüller in Zusammenarbeit mit Jurij Kofner und Kurt Bankhofer! Hier wird die Veröffentlichung in den kommenden Wochen Stück für Stück vorgestellt.
Die Staatregierung brachte unlängst ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und der Bayerischen Bauordnung im Landtag ein. Es geht ihr vor allem um die Beschleunigung des Ausbaus der Radschnellwege sowie des ÖPNV. Keine Erwähnung finden jedoch die Sanierung und der Ausbau bayerischer Straßen. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender sowie bau- und verkehrspolitischer Sprecher für AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:
Das wirtschaftliche Reformprogramm der AfD – ein Arbeitspapier von MdL Franz Bergmüller in Zusammenarbeit mit Jurij Kofner und Kurt Bankhofer! Hier wird die Veröffentlichung in den kommenden Wochen Stück für Stück vorgestellt.
Die A8 soll zwischen München und dem Inntaldreieck ausgebaut werden. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller, dem verkehrspolitischen Sprecher und stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion: