Im Rahmen der 74. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zu gleich zwei Dringlichkeitsanträgen zum Thema der Öffnungsperspektiven in der Coronakrise.
Im Rahmen der 73. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zum Antrag der FDP, die Außenbereiche der Gastronomie sofort zu öffnen.
Mit einer Brandrede für die bayerischen Unternehmen und Bürger sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, im Rahmen der 71. Plenarsitzung jetzt zur Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag:
Noch immer gibt es für viele bayerischen Unternehmer keine Öffnungsperspektive. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, setzte sich im Rahmen der 70. Plenarsitzung jetzt für die bayerische Wirtschaft in Zeiten der Coronakrise ein.
Gleich drei Plenarsitzungen fanden in dieser Woche im Bayerischen Landtag statt. Vor den Weihnachtsferien wurde dabei unter anderem über den derzeitigen und geplanten Corona-Maßnahmen in Bayern, die bisherigen Auswirkungen der Coronakrise, sowie verschiedene Gesetzesentwürfe und Anträge diskutiert. Hier eine Übersicht über die wichtigsten Themen:
Im Rahmen der dieswöchigen Plenarsitzung sprach jetzt MdL Franz Bergmüller als Leiter des AfD-Arbeitskreises für Wohnen und Bauen zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung, die baurechtlichen Regelungen zu vereinfachen und die Förderung des Wohnungsbaus zu Beschleunigen.
Für den 30. Oktober wurde im Bayerischen Landtag eine Sondersitzung zum Thema „Corona“ anberaumt. Die Vollversammlung wurde mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur derzeitigen Lage in der Corona-Pandemie eröffnet, gefolgt von den diesbezüglichen Antworten der Fraktionen im Landtag.
„Kein Lockdown – weder durch die regionale Hintertür noch ohne Parlament!“ lautete der Dringlichkeitsantrag der AfD in der 58. Plenarsitzung in dieser Woche im Bayerischen Landtag. Dazu der Redebeitrag von MdL Franz Bergmüller, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion:
Im Rahmen der 56. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zu zwei Anträgen der „Corona-Entlastungsinitiative für Bürger und KMU“:
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die bayerische Wirtschaft sind enorm. Um zukünftigen wirtschaftlichen Krisen vorzubeugen, setzte sich die AfD mit einem Antrag jetzt für die Einführung eines jährlichen „Bayerischen Krisenvorsoge-Gipfel Wirtschaft“ ein. Im Bayerischen Landtag nahm der Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Franz Bergmüller in der 53. Plenarsitzung Stellung zu dieser Forderung.