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Bergmüller: Plenarrede von MdL Hofmann stellt CSU Armutszeugnis aus

Im Rahmen der 105. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde unter anderem über den Antrag der AfD, die Pendlerpauschale zu erhöhen, diskutiert. Für die CSU stellte sich MdL Michael Hofmann an das Rednerpult. Scheinbar mangels schlagkräftiger Argumente nutzte der Abgeordnete seine Rede jedoch nicht für eine sachliche Debatte, sondern ging dazu über, die AfD an sich als Verfasser des Antrags zu diffamieren. Dazu Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bayerischen AfD-Fraktion:

AfD lässt Abgeordneten Entscheidungsfreiheit beim Feiertagsgesetz

Die Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag fordert eine Änderung des bayerischen Feiertagsgesetzes. Dieses benachteilige an den stillen Feiertagen Veranstaltungen in Live-Musikspielstätten und Clubs gegenüber Sportereignissen und anderen Kulturveranstaltungen. Die Grünen möchten hier eine Gleichstellung erreichen. Stille Feiertage sind Aschermittwoch, Gründonnerstag, Karfreitag, Karsamstag, Allerheiligen, Volkstrauertag, Totensonntag, Buß- und Bettag sowie der Heilige Abend. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, äußert sich dazu wie folgt:

Neues aus dem Landtag

In der dieswöchigen Plenarsitzung debattierten die Mitglieder des Bayerischen Landtags unter anderem über zwei Anträge der AfD. Neben der Einführung von innovativen Sonderwirtschaftsregionen in Bayern forderte die Fraktion die Schaffung eines Deutschlandfonds.

Mehr Wohnraum: Schluss mit staatlichem Dirigismus!

In dieser Woche fanden vor den parlamentarischen Weihnachtsferien gleich drei Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Dabei sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, zu einem Gesetzesentwurf der SPD-Fraktion betreffend der Schaffung von Wohnraum.

Bayern braucht mehr bezahlbaren Wohnraum!

„Bezahlbarer Wohnraum und mehr Wohneigentum statt Mietpreisbremse und Mietendeckel. Ersteres ist die Hauptforderung der AfD in der Sozial- und Baupolitik. Wir wollen Eigentum für viele Haushalte. Wir wollen den sozialen Wohnungsbau und den freien Wohnungsbau fördern. Wir haben auch schon öfter in diesem Hause darüber diskutiert“, so jetzt Franz Bergmüller, Weiterlesen…

Coronakrise: Freiheit statt Gängelung der Bürger!

In der 97. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag diskutierten die Fraktionen unter anderem über die Entwicklung der Coronakrise in Bayern. Der AfD wurde im weiteren Verlauf der Vollversammlung erneut das Amt eines Vizepräsidenten und die Mitgliedschaft im Parlamentarischen Kontrollgremium verweigert.

Weihnachtsmärkte ohne 3G?

Im Rahmen der 96. Plenarsitzung wurde in dieser Woche unter anderem über ein planungssicheres Rahmenkonzept für Weihnachtsmärkte in Bayern diskutiert. Mit auf der Tagesordnung stand zudem unter anderem der Antrag der AfD, die Personaluntergrenze in Kliniken auszusetzen, um eine Entlastung des Gesundheitssystems zu erreichen.

Zukunft der Bayern gestalten – aber nicht auf Kosten der Bürger!

In der 95. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag stand unter anderem die Wahl von Franz Bergmüller in das Parlamentarische Kontrollgremium auf der Tagesordnung. Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zudem zu einem Dringlichkeitsantrag der SPD.

Klares Nein zum Muezzin-Ruf in Bayern!

Im Rahmen der 94. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde unter anderem über die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD zum Thema „Ein klares Nein zum Ruf des Muezzins in Bayern“ diskutiert.