In der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag stand die Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zur aktuellen Corona-Lage im Mittelpunkt. Für die AfD-Fraktion antworten darauf während der Vollversammlung die Abgeordneten Franz Bergmüller, Roland Magerl und Katrin Ebner-Steiner.
Im Rahmen der 56. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zu zwei Anträgen der „Corona-Entlastungsinitiative für Bürger und KMU“:
Aktuelles Statement von MdL Franz Bergmüller zur Situation in dieser Woche in Fraktion und Plenum:
Am Mittwoch, den 16. September, wurde die Klausur der bayerischen AfD-Fraktion vorzeitig abgebrochen. Dazu das persönliche Statement von MdL Franz Bergmüller:
Alle Interessierten haben jetzt die Möglichkeit, einen Einblick in die parlamentarische Arbeit im Maximilianeum zu erhalten. Am Freitag, den 02. Oktober, sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich in den Bayerischen Landtag eingeladen. Die Plätze sind begrenzt, eine vorherige Anmeldung ist daher unbedingt erforderlich.
Nach der Panne bei Coronatestungen von Urlaubsheimkehrern fand jetzt eine außerordentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag statt. Gesundheitsministerin Melanie Huml stellte sich dabei den kritischen Fragen der Abgeordneten. Zu diesem Fall der Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die bayerische Wirtschaft sind enorm. Um zukünftigen wirtschaftlichen Krisen vorzubeugen, setzte sich die AfD mit einem Antrag jetzt für die Einführung eines jährlichen „Bayerischen Krisenvorsoge-Gipfel Wirtschaft“ ein. Im Bayerischen Landtag nahm der Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Franz Bergmüller in der 53. Plenarsitzung Stellung zu dieser Forderung.
Im Rahmen der vergangenen Plenarwoche kam es bei einem Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Stefan Löw zu einem Eklat. Franz Bergmüller distanziert sich öffentlich von dessen Verhalten. Nichtsdestotrotz ist die Maskenpflicht im Bayerischen Landtag und ganz Bayern für den wirtschaftspolitischen Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion nicht hinnehmbar.
In der 50. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde in dieser Woche unter anderem wieder einmal über die fehlende Perspektive für große Teile der Gastronomie diskutiert. Obwohl sich mittlerweile mehrere Fraktionen der Opposition für eine schnelle Öffnung von Bars und Kneipen in Bayern einsetzen, fehlt der Regierung bislang jeglicher Fahrplan für die betroffenen Betriebe. Zudem auf der Tagesordnung der Plenarsitzung: Die „Aktuelle Stunde“ auf Vorschlag der AfD zum Thema „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft“, sowie ein Dringlichkeitsantrag zur Situation in deutschen Schlachtstätten.
Im Rahmen der 49. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag setzte der bayerische Landtagsabgeordnete und hochrangige Vertreter der Gastronomie, Franz Bergmüller, jetzt ein klares Zeichen für die Kultur- und Gastronomiebranche in Bayern zu Zeiten der Coronakrise.