Pressemitteilung

Bayern muss wieder aufleben – Die AfD steht für Aufbruchstimmung statt Verbote

Die neuesten Zahlen aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium belegen, dass die Tourismusbilanz auch im Jahr 2021 düster ausgefallen ist. Schon 2020 gab es im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von 50,4 Prozent bei den Ankünften, und die Bettenauslastung ging um 16,3 Prozent zurück. Im letzten Jahr verzeichnete man einen neuerlichen Einbruch. Laut einer IHK-Umfrage bewerten 65 Prozent der Tourismusbetriebe ihre Lage als „schlecht“. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

Geschäftsklima bei kleinen Unternehmen abgestürzt – Nach der Corona-Krise führt der Ukraine-Krieg zu großer Sorge

Viele Unternehmen aus der Dienstleistungsbranche wie Konzertveranstalter, Messebauer, Hotels und Gaststätten hatten unter der Corona-Krise besonders zu leiden. Nach dem Auslaufen der meisten Corona-Maßnahmen hellte sich die Stimmung zunächst etwas auf. Doch der Krieg in der Ukraine führte nun zu einem neuerlichen Stimmungseinbruch: Im März ist das Geschäftsklima bei Kleinunternehmen mit weniger als neun Mitarbeitern und Soloselbstständigen auf minus zehn Punkte abgestürzt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, äußert sich dazu wie folgt:

Hightech statt Lastenrad – Moderne Verkehrstechnologien aus Bayern

Während der heutigen Debatte im Bayerischen Landtag hat sich die AfD für eine konservative und technologiefreundliche Wende in der Verkehrspolitik ausgesprochen. Es geht darum, die Autoindustrie als zentralen Wirtschaftsfaktor zu bewahren. Die Verkehrsträger sollen entsprechend ihrer realen Bedeutung finanziell ausgestattet werden. Und die Bürger müssen freie Wahl bei der Nutzung ihrer Verkehrsmittel haben. Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, führt dazu folgendes aus:

Andreas Winhart: Mindestens 45.000 Impftote – Experten rechnen mit hoher Dunkelziffer der Impf-Nebenwirkungen

Der frühere Präsident des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, gegen eine allgemeine Impfpflicht zu stimmen. In einem offenen Brief legte er dar, dass die dem Paul-Ehrlich-Institut gemeldeten 2.255 Todesfälle im Zusammenhang mit der Corona-Impfung nur die Spitze des Eisbergs seien. Da die Meldequote lediglich bei fünf Prozent liege, müsse man von einer Dunkelziffer von deutlich über 45.000 Toten ausgehen. Aus diesem Grund hatte der Direktor der Heidelberger Universitätspathologie, Peter Schirrmacher, bereits im August letzten Jahres mehr Obduktionen von verstorbenen Geimpften verlangt. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

Söder schwimmen die Felle davon – Selbst die CSU-Fraktion tanzt nicht mehr nach seiner Pfeife

Die CSU-Fraktion entschied sich jetzt gegen den ausdrücklichen Willen ihres Chefs Markus Söder dafür, die als Bauministerin abgesetzte Kerstin Schreyer zur Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag zu nominieren. Letzte Woche wurde sie einstimmig von allen Fraktionen zur Vorsitzenden gewählt. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

Bergmüller kritisiert Verlängerung der Zugangsregeln in der Gastronomie!

Wie gestern von der Bayerischen Staatsregierung beschlossen wurde, macht Bayern in der Coronapolitik von der sogenannten „Übergangsregelung“ Gebrauch. Damit wird auch die „3G-Regel“ in der Gastronomie bis 2. April verlängert. In Hotspots könnte diese Regel auch nach diesem Datum weiter bestehen bleiben. Dazu Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bayerischen AfD-Fraktion:

Wir machen uns für das Radfahren stark – aber das Rad kann doch nicht das Auto ersetzen, wie SPD und Grüne wünschen!

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben jeweils einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Fahrradmobilität eingereicht. Mit ihrem „Radgesetz“ wollen die Sozialdemokraten erreichen, dass 30 Prozent des Verkehrs in Bayern bis 2030 auf das Fahrrad entfallen. Die Grünen möchten durch eine Förderung des Radverkehrs insbesondere den Klimawandel bekämpfen. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, kommentiert dies wie folgt:

Andreas Winhart: Sie lassen nicht locker – Altparteien wollen im Windschatten des Ukraine-Krieges allgemeine Impfpflicht durchdrücken!

Abgeordnete verschiedener Fraktionen haben gestern im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vorgelegt. Zur Prävention gegen Sars-Cov-2 stünden gut verträgliche, sichere und hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung, heißt es darin. Die Regelung soll vierteljährlich evaluiert und zunächst bis Ende 2023 befristet sein. Ausgenommen sind Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt:

Ja zu einer vorübergehenden Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in die EU im Bedarfsfall – Sie sind weder Islamisten noch Wirtschaftsmigranten

Wegen des Krieges in der Ukraine sind derzeit laut Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR innerhalb des Landes mehr als 100.000 Menschen auf der Flucht. Viele von ihnen könnten um Aufnahme in Nachbarländern, vor allem in Polen, bitten. Bei einer längeren Dauer des Krieges könnten sich zahlreiche Menschen aber auch auf den Weg in andere EU-Staaten begeben. Die EU erwartet in diesem Fall bis zu einer Million Flüchtlinge. In Deutschland hat man bereits begonnen, Erstaufnahmeeinrichtungen zu reaktivieren. Dazu das Statement von Ulrich Singer und Jan Schiffers:

Ideologische Energiewende und Tatenlosigkeit treiben Deutschland in den Ruin – Deutschland wird bis zu 80 Gaskraftwerke brauchen

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben in einem Sachstandsbericht das Thema der Erdgasimporte sowie die Notwendigkeit von Erdgaskraftwerken in Deutschland analysiert. Zur Sicherung des Strom- und Energiebedarfs könnte bis 2030 ein Netto-Zubau von bis zu 40 Giga-Watt notwendig sein. Je nach „Technik, Größe und Wirkungsgrad der konkreten neuen Gaskraftwerke“ müsse man bis zu 80 neue Anlagen errichten. Die stellvertretenden Vorsitzenden und industrie-, sowie wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes und Franz Bergmüller, sagen hierzu: