Der Münchner Viktualienmarkt mit seinen besonderen Ständen und dem Biergartencharakter ist für den Charme und damit auch den Tourismus der Stadt von großer Bedeutung. Doch die geplanten Sanierungsmaßnahmen sorgen jetzt unter den Standbetreibern für Unruhe und Sorgen. Dazu MdL Franz Bergmüller, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Im Plenum des EU-Parlaments wurde jetzt eine Entschließung zu politischen Leitlinien für den Haushalt 2025 diskutiert. Zwei Änderungsanträge der von der AfD geführten ESN-Fraktion (Europa der Souveränen Nationen) erhielten dabei eine Mehrheit der Stimmen. Dazu Martin Böhm, bundes- und europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Die deutsche Pflegeversicherung steht vor dem finanziellen Kollaps. Wie mehrere Medien berichteten, befürchtet die Bundesregierung die Zahlungsunfähigkeit noch im Februar 2025, wenn nicht eingeschritten wird. Auf die Beitragszahler kämen demnach Erhöhungen um 0,25 bis 0,3 Prozentpunkte zu.
Die EU lockert den Schutzstatus des Wolfes. Das wurde in dieser Woche in Brüssel beschlossen. Bis die Jagd auf den Wolf jedoch tatsächlich möglich ist, können jetzt noch Monate vergehen. Dazu MdL Franz Bergmüller erfahrener Kommunalpolitiker und Rosenheimer Landtagsabgeordneter im Bayerischen Landtag:
Bis 30. September gelten für ukrainische Fahrzeuge in Deutschland noch Ausnahmeregelungen. Ab Oktober brauchen die Autos dann eine deutsche Zulassung. Dazu MdL Franz Bergmüller erfahrener Kommunalpolitiker und Rosenheimer Landtagsabgeordneter im Bayerischen Landtag:
Eine Studie der Norwegischen Universität für Wissenschaft und Technologie Trondheim (NTNU) hat umfassend untersucht und durchgerechnet, was geschehen wäre, wenn Deutschland nicht aus der Kernenergie ausgestiegen wäre. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland bereits heute eine kohlenstofffreie Stromversorgung haben könnte, wenn das Land in neue Kernkraft investiert hätte.
Nach dem Vorstoß des türkischen Dönerverbandes „Udofed“ könnten jetzt drastische EU-Regelungen auf Dönerbuden zukommen. Wird dem Antrag des Vereins stattgegeben und der Döner als „garantiert traditionelle Spezialität“ geschützt, dürften Döner in der EU beispielsweise nichtmehr mit Kalb- oder Putenfleisch produziert werden. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag und Metzgermeister:
Über die Vereinspauschale der Bayerischen Staatsregierung werden Sport- und Schützenvereine finanziell unterstützt. MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag, fordert jetzt niedrigschwellige Förderungen auch für weitere bayerische Traditionsvereine:
Die neuesten Zahlen des Bundesverbandes der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) zeigen einen dramatischen Rückgang im Absatz von Wärmeerzeugern. Lediglich bei Ölheizungen ist ein Plus zu erkennen. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Die Transaktionen von baureifem Wohnbauland haben 2023 einen historischen Tiefpunkt erreicht – auch in Bayern. Das zeigt jetzt eine aktuelle Studie des Hamburger Gewos-Instituts für Stadt-, Regional- und Wohnforschung. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter und im Bayerischen Landtag und Wohnungsbauexperte: