Beiträge

Neues aus dem Landtag

In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 133. Plenarsitzung der aktuellen Legislaturperiode statt. MdL Bergmüller sprach dabei zum Thema „Kostenlose Meisterfortbildung in Bayern“.

Vision 2030 – Zurück zur Zukunft

Das wirtschaftliche Reformprogramm der AfD – ein Arbeitspapier von MdL Franz Bergmüller in Zusammenarbeit mit Jurij Kofner und Kurt Bankhofer! Hier wird die Veröffentlichung in den kommenden Wochen Stück für Stück vorgestellt.

OB Reiter stellt AfD und Regierungskritiker NS-Verbrechern gleich – Missbrauch des Holocaust-Gedenkaktes unerträglich

Der Oberbürgermeister von München, Dieter Reiter, hat in seiner gestrigen Rede zum Holocaust-Gedenkakt auf dem Friedhof am Perlacher Forst die AfD und Kritiker der Regierungspolitik in einen Kontext zum nationalsozialistischen Verbrecherregime gestellt. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu:

Bayerns Metzger und Schlachter brauchen jetzt Unterstützung! – Die Politik der Staatsregierung zwingt immer mehr Betriebe zur Aufgabe

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Regionale Schlachtbetriebe erhalten – Metzgerhandwerk wiederbeleben“ im Landtag eingebracht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu berichten, wie viele Schlachtbetriebe es derzeit in Bayern gibt und wie sich deren Struktur in den letzten zehn Jahren entwickelt hat. Ferner will die AfD wissen, wie hoch derzeit die Gebühren für die amtliche Überwachung, z.B. der Fleischbeschau, sind und ob es für kleine Betriebe Sonderregeln geben soll. MdL Franz Bergmüller, selbst Metzgermeister und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sowie Ralf Stadler, der landwirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führen zur Begründung folgendes aus:

Bergmüller: Unkontrollierte Migration endlich eindämmen!

Die Zahl der in der EU gestellten Asylanträge ist im vergangenen Jahr um fast die Hälfte gestiegen. Die meisten Asylbewerber, mit über 226.000 Anträgen, entfallen dabei auf Deutschland. Ungarn, ein Land mit restriktiver Asylpolitik, meldet lediglich 46 Asylanträge. Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

Unterlauser Gespräche: Zukunft der Landwirtschaft

Herzliche Einladung! Im Rahmen der „Unterlauser Gespräche“ beleuchtet der bayerische Abgeordnete Franz Bergmüller jetzt die derzeitigen Herausforderungen der Landwirtschaft. Gemeinsam mit seinem Kollegen MdL Andreas Winhart und Experten der Branche diskutiert der Politiker über aktuelle Probleme und mögliche Lösungen für landwirtschaftliche Betriebe in Bayern. Alle Interessierten sind dazu am Sonntag, den 29. Januar, ab 19 Uhr herzlich in den „Wirt vo Laus“ Unterlaus eingeladen. Um Anmeldung per Email an buero@franzbergmueller.de wird gebeten!

Bayern mit der AfD auf Kurs bringen

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat jetzt auf einer Pressekonferenz ihr Positionspapier „Bayern mit der AfD auf Kurs bringen“ vorgestellt. Das Papier wurde auf der Klausurtagung der Fraktion beschlossen.