Nachdem auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) eine Gruppe von etwa 20 Staaten unter der Beteiligung von USA, Frankreich und Großbritannien einen Beschluss zum Ausbau der Kernkraft gefasst hat, begrüßt Markus Buchheit, energiepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, die verlautbarte Einsicht in die Notwendigkeit:
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Die ersten geöffneten Türchen des parlamentarischen Adventskalenders von MdL Franz Bergmüller:
Ein Gastbeitrag von MdEP Markus Buchheit:
Die Zahl von Jugendgewalttaten in Bayern steigt stark an. Insbesondere die Steigerung von Fällen schwerer Körperverletzung macht dem bayerischen Justizministerium Sorge. Dazu MdL Franz Bergmüller, erfahrener Kommunalpolitiker und Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Der Klage des Bund Naturschutzes wurde stattgegeben: Die Genehmigung für den Neubau der Kampenwandseilbahn wurde jetzt durch das Verwaltungsgericht München aufgehoben. Die Touristiker in Aschau sind fassungslos. Dazu MdL Franz Bergmüller, Tourismuspolitiker und Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Medienberichten zufolge wird die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie ab Januar 2024 wieder auf 19 Prozent steigen. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP verständigt haben. Die AfD hält ihren Kurs jedoch weiterhin und kämpft auf Landes- und Bundesebene weiter für die dauerhafte Beibehaltung der reduzierten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie!
Kommentar von MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneten im Bayerischen Landtag, zum geplanten Asylzentrum in der Gemeinde Rott am Inn:
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) schlägt Alarm: In einem Positionspapier fordert die Spitzenorganisation der 79 regionalen Kammern eine grundlegende Wende in der Wirtschaftspolitik. Dazu MdL Franz Bergmüller, Wirtschaftspolitiker und Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag, der selbst 20 Jahre lang Mitglied der IHK Vollversammlung war und für sein Engagement dort den Goldenen Ehrentaler erhielt: